Der Kampf um wahre Demokratie hat begonnen
Nachdem sich in den USA im letzten Jahr die erste große Protestbewegung gegen die Diktatur der Finanzmärkte formiert hatte und wochenlang Plätze in New York und anderswo besetzt hielt, greift die Occupy-Bewegung nun auch auf Deutschland und Thüringen über.
Etwa 150 Menschen versammelten sich am 15. Januar auf dem Erfurter Anger zur ersten Aktion 2012. Die Zahl 150 mag noch gering erscheinen – für den Anfang einer Bewegung, die durchaus Potential hat, zu einer Massenbewegung mit globalen Ausmaß zu werden, ist es dennoch ein Achtungszeichen. Erfreulich ist ebenfalls, dass mit Occupy neben altbekannten auch neue, vornehmliche junge Gesichter auf der Straße zu sehen sind. Die Themen, um die es geht, sind todernst, aber das ist kein Grund, derartige Protestaktionen nur mit grimmiger Miene durchzuführen. So sorgte auf dem Anger und später vor dem Rathaus eine afrikanische Folkloregruppe für Auflockerung. Gut gelaunt und friedlich, aber umrahmt von Polizei, darunter auch sehr verdächtig wirkende, vermutlich in zivil operierende Beamte, ging es zu einer kurzen Kundgebung vor die Staatskanzlei, ehe der Demozug unter lauten „Banken in die Schranken!“ und „Schließt euch an!“ Sprechchören Kerzen für die Demokratie vor dem Rathaus entzündete. Der Vorsitzende der Erfurter LINKEN, Steffen Kachel, nutzte diesen Ort, um darauf hinzuweisen, dass die Diktatur der Finanzmärkte auch direkt die Kommunen betrifft. Für Erfurt bedeute dies konkret, dass die Stadt überlegt, ob sie sich in Zukunft noch ein Sozialticket leisten kann. Dabei sei genügend Geld da, es müsse nur besser verteilt werden, sagte Kachel unter großem Beifall.
Zwar wurde noch auf das Okkupieren, das Besetzen von Banken oder ähnliches verzichtet, Occupy könne aber auch im Sinne von „etwas in Anspruch nehmen“ verstanden werden, wie Mario Beetz, Anmelder der Demo betonte. Die Demokratie, von der die Politiker immer sprechen, ist damit gemeint. Doch die gibt es nur auf dem Papier. Occupy tritt gegen diese Monotonie der Alternativlosigkeit und das anhaltende Gefühl der Ohnmacht an und will endlich echte Demokratie statt intransparentem Lobby-Parlamentarismus.
Occupy Thüringen wird in den nächsten Wochen noch beweisen müssen, ob sie aktionsfähig sind und auch in Deutschland zu einer Massenbewegung wachsen können, bevor rechtsextreme Kräfte, wie schon zu anderen Zeiten, die kommende Krise für sich nutzen können. Dazu ist eine Positionierung aller linken Kräfte vom DGB bis zur Antifa notwendig. Bis dahin ist es ein langer Weg, doch geht man nicht los, kommt man niemals an.
Thomas Holzmann
