15. November 2016

Nicht lächerlich, sondern gefährlich

Brennende Synagoge am 9. November 1938. Ausgerechnet an diesem Datum durften in Jena jetzt wieder Neonazis aufmarschieren.

Jedes Jahr finden thüringenweit zahlreiche Veranstaltungen zum Gedenken an die Pogrome vom 9. November 1938 statt. Mahnung und Erinnerung an die Verbrechen der Nazizeit sind immer wichtig. Angesichts des zunehmenden Rechtspopulismus und der Wiederkehr von NS-Vokabular in den gesellschaftlichen Diskurs, sind sie aber wichtiger denn je. 
Umso schlimmer, wenn ausgerechnet am 9. November ein kleines Häuflein Neonazis mit Fackeln durch Jena marschiert. „Bereits am 20. April und am 27. August haben die einschlägig rechtsextrem bekannten Anmelder der Thügida gezeigt, dass sie insgeheim beabsichtigen, das NS-Regime und seine Protagonisten zu verherrlichen“, kritisierte der Vorsitzende der Jenaer LINKEN, Jens Thomas.


Gegen den Thügida-Aufmarsch gingen – wie immer in Jena  – Tausende  auf die Straße. Den Marsch konnten sie trotzdem nicht verhindern. Umso unverständlicher findet die Jenaer LINKE  Äußerungen des Jenaer Oberbürgermeisters Dr. Albrecht Schröter, der Aufzug der Neonazis sei „wirklich lächerlich“ gewesen. „Die am Ort des Thügida-Aufzuges befindlichen Jenaer Landtagsabgeordneten der LINKEN haben nicht nur festgestellt, dass am Aufzug von Thügida bundesweit bekannte und teils mehrfach vorbestrafte Neonazis und Holocaust-Leugner teilnahmen, sondern auch, dass gegen den Auflagenbescheid der Stadt Jena massiv verstoßen und Straftaten aus dem Aufzug der Thügida heraus begangen wurden. Gegen den Jenaer Polizeichef, den Rechtsamtsleiter der Stadt Jena, die anwesenden Landtagsabgeordneten sowie gegen Pressevertreter wurden massive Drohungen durch den Veranstalter geäußert“, erklärt DIE LINKE. Jena in einer Pressemeldung: „Der Aufzug von Thügida war nicht lächerlich, sondern brandgefährlich. Wir erwarten von Oberbürgermeister Dr. Schröter, dass er sich klarer und eindeutiger ausdrückt, dass er Straftaten und Ordnungswidrigkeiten seitens Thügida  klar benennt und als Ordnungsbehörde sofort bei Verstößen gegen den Auflagenbescheid, Aufrufen zur Gewalt und begangenen Straftaten aus dem Aufzug heraus einschreitet und die Veranstaltung unterbindet.“


Klar und eindeutig ausgedrückt hat sich immerhin der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes,  Stefan Kramer, zum 5. Jahrestag des Auffliegens der NSU-Mörder.  „Vertuscht, beschönigt und geschreddert“, so bezeichnete er als Generalsekretär des Zentralrats der Juden die Aufklärung der NSU-Morde. „Leider entsteht auch jetzt noch der Eindruck, dass die Aufklärung, um es höflich zu formulieren, grenzwertig verläuft“, erklärte er in einem Interview mit der „taz“. 
Nicht aufgeklärter, staatlich unterstützter rechter Terror, Neonazis die - trotz massivem Widerstand relativ unbehelligt marschieren können und die durch den Rechtspopulismus wachsende Pogromstimmung sind  besorgniserregend. Aufklärung, Mahnung, Erinnerung sind in solchen Zeiten wichtiger als zuvor – nicht nur was, die NS-Zeit angeht.  


Vor genau 100 Jahren tobten an der Somme und bei Verdun die blutigsten Schlachten des 1. Weltkrieges.  Mit dem Computerspiel „Battlefield 1“ kann das Morden jetzt jeder zu Hause nachspielen. Mehr an Aufarbeitung des 1. Weltkrieges,  eine Beschäftigung mit Ursachen und Wirkungen oder gar dem Widerstand in der Heimat, findet nicht statt – und ist offenbar auch gar nicht gewollt.                                      

th