10. Januar 2017

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Landrätin Michaele Sojka erläuterte am 2. Januar das Projekt „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“ in Altenburg. Foto: Landratsamt Altenburger Land

Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist der Weg, von dem alle profitieren. Den Langzeiterwerbslosen eröffnet sich eine sinnvolle Beschäftigungsperspektive. In Vereinen, sozialen Projekten und in den Kommunen werden bislang nicht erledigte Aufgaben erfüllt. Den Nutzen haben schließlich auch die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen,“ erkärte die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Heike Werner, am 2. Januar beim Projektstart „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“. 


Die 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projekts werden im Tierschutz, in der Landschaftspflege, in der Kulturpflege, im Denkmalschutz sowie in den Bereichen Breitensport, Gesundheit und Soziale Dienste arbeiten.

 

Innovative Finanzierung 


Das Mehrwert-Projekt im Altenburger Land basiert – ebenso wie das gleichgelagerte Projekt im Ilm-Kreis (Start April 2016) – auf einer innovativen Finanzierung: Das Jobcenter setzt Eingliederungsmittel aus dem SGB II ein, deren Höhe der des Arbeitslosengeldes II entspricht. Der Landkreis beteiligt sich mit einem Betrag in Höhe der eingesparten Mittel, die bei weiterer Arbeitslosigkeit der Projektteilnehmerinnen und -teilnehmer für die Kos-ten der Unterkunft aufzubringen wären. Die restlichen Ausgaben für die Beschäftigung werden aus Landesmitteln getragen. Hinzu kommt ein geringer Eigenbetrag der Einsatzstellen.

 

Kerngedanke Passiv-Aktiv-Transfer


„Mit dieser Finanzierung erbringen wir den Nachweis, dass die Umwandlung von passiven Leistungen während der Arbeitslosigkeit in eine aktive   Leistung als Entgelt für eine Beschäftigung möglich ist“, unterstrich Ministerin Werner den Kerngedanken des so genannten Passiv-Aktiv-Transfers.
Werner bedauerte zugleich, dass die Bundesregierung sich bislang weigert, die gesetzlichen Grundlagen für eine breit angelegte, rechtlich abgesicherte Etablierung eines solchen Ansatzes, der Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert, zu schaffen. Die Landesregierung hat sich mehrfach dafür im Bundesrat ausgesprochen, ebenso wie eine Reihe weiterer Bundesländer.
Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit
Das Modellprojekt ist Teil der „Thüringer Initiative zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit“, die gemeinsam vom Arbeitsministerium und der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2015 gestartet wurde. Die Initiative hat zum Ziel, langfristig vom Arbeitsleben ausgegrenzte Menschen über den Weg der öffentlich geförderten Beschäftigung wieder die Teilhabe am sozialen und Erwerbsleben zu ermöglichen.

 

Reguläre Beschäftigung nicht verdrängen


Bei den Mehrwert-Projekten fungiert ein kommunaler oder gemeinnütziger Projektträger als Arbeitgeber und Zuwendungsempfänger. Er berät unterschiedliche Einsatzstellen bei der Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und wirbt diese ein. Diese Stellen müssen dem Kriterium der Zusätzlichkeit genügen, im öffentlichen Interesse liegen und dürfen reguläre Beschäftigung nicht verdrängen.
 Die Arbeitsverhältnisse im Mehrwert-Projekt Altenburger Land begannen am 1.01.2017 und laufen über einen Zeitraum von drei Jahren. Es handelt sich um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns vergütet werden. Die wöchentlichen Arbeitszeit beträgt 30 Stunden. Projektträger für das Altenburger Land ist der Verein Naterger e.V., er fungiert als Arbeitgeber für die 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Projektteilnehmerinnen sowie Projektteilnehmer wurden durch das Jobcenter ausgewählt.