2. Mai 2017

Solidarität statt Angst und Hass

DGB-Demo in Erfurt.

Der 1. Mai, das muss derzeit deutlich wiederholt werden, ist der Kampftag der internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Seine Wurzeln reichen zurück bis zur Haymarket Riot 1886 als in Chicago sechs streikende Arbeiter von der Polizei erschossen wurden. Zumindest in den meisten westlichen Ländern haben Gewerkschaften und linke Parteien im Laufe von mehr als einhundert Jahren einiges auf dem Weg zur „guten Arbeit“ erreicht. Die Reaktion allerdings, der damals wie heute Knüppel und Pistole locker sitzen, schläft nicht. Auf drastische Art zeigt sich das in Brasilien, wo hart gegen Streikende vorgegangen wird. Von einem Generalstreik wie am Zuckerhut ist Thüringen weit entfernt, aber auch hier gingen – wie in jedem Jahr – in mehr als 20 Städten  tausende Menschen auf die Straße, um für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer  zu demonstrieren.  

Zeitgleich zeigte aber auch die Reaktion ihre hässliche Fratze. In Erfurt bei der von der AfD angemeldeten Demo „Sozial ohne rot zu werden“, wie in Gera beim Aufmarsch der rechtsextremen Partei der III. Weg, vereinnahmten  diese selbsternannten besorgten Bürger skrupellos den 1. Mai für ihre Hassideologie. So wie einst die Hitlerfaschisten,  die mit dem Sturm auf die Gewerkschaftshäuser die freien Gewerkschaften zerschlugen und anschließend den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag machten, um den Menschen noch mehr braunen Sand in die Augen zu streuen. Auch das ist eine Parallele zur AfD , die sich als Partei der einfachen Menschen ausgibt. Aber den neoliberalen Kurs in der Wirtschaftspolitik, der viele Probleme – inklusive der Entstehung der AfD –  verursacht gar, will sie noch intensivieren. Außer Hetze gegen die „kommunistische Landesregierung“ und gegen geflüchtete Menschen sowie Höcke-Höcke-Rufe gab es keine Vorschläge zur Lösung arbeits- oder sozialpolitischer Probleme.

Größere Proteste blieben dieses Mal in Erfurt auch deshalb aus, weil die AfD nicht allein war. In Gera marschierten die Rechtsextremisten der Partei III. Weg. Wo bei der AfD immer mal und den braunen Brei herumlaiviert oder zurückgerundet wird, gibt es an der nazistischen Gesinnung hier nicht den Hauch eines Zweifels. Über 800 Antifaschisten protestierten gegen den Aufmarsch der militanten Neonazis und versuchten, deren Route zu blockieren. In Gera fand neben den antifaschistischen Demonstrationen auch die Hauptveranstaltung von Gewerkschaften und Parteien statt. Dort ging es um Fragen, wie die noch immer zu niedrigen Löhne in Thüringen, eine armutsfeste Rente oder Verbesserungen beim Bildungsfreistellungsgesetz. Dabei wurden natürlich auch Unterschiede zwischen den verschieden Beteiligten deutlich. Das gehört in einer Demokratie dazu. Das Motto des DGB: „Wir sind eins“ – an diesem 1. Mai bedeute es vor allem auch: Wir sind alle Antifaschisten!  Und wir kämpfen für gute Arbeit für alle Menschen – egal welche, Abstammung, Herkunft oder Religion. 

„Wir werben für eine demokratische, für eine soziale und für eine solidarische Gesellschaft. Diesen Anspruch werden wir verteidigen gegen alle, die mit falschen Versprechen und menschenverachten Parolen versuchen, die Ängste von Menschen in Hass und Gewalt zu wenden“, fasste Sandro Witt, stellvertretender Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen, zusammen.  

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/politik_im_land/detail/browse/2/artikel/solidaritaet-statt-angst-und-hass/