7. April 2015

Rechtsextremer Thügida-Marsch:Erfolg blieb aus

Auch beim zweiten Thügida-Aufmarsch in Erfurt zeigte die Zivilgesellschaft Gesicht für Vielfalt: Foto: th

Eisig blies der Wind der Zivilgesellschaft den bitterkalten Regen ins Gesicht, als am 30. März Thügida zum zweiten Mal ihre rassistische Hetzte in einem Erfurter Wohngebiet ausbreiten wollte. Schon eine Woche zuvor hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis einen Aufmarsch der von rechtsextremen Gewalttätern dominierten Thügida  friedlich verhindert. Beim zweiten Mal kamen trotz Schmuddelwetter etwa 300 Menschen, um für Weltoffenheit auf die Straße zu gehen. Die erfolgreiche Aktion der Vorwoche hatte scheinbar bei den Behörden die Erkenntnis reifen lassen, dass ein Vorbeimarschieren von Neonazis an einer Flüchtlingsunterkunft für sehr viele Bürger absolut inakzeptabel ist. 

Für viele ist aber jede Form rassistischer Hetze unerträglich, erst Recht wenn sie von hunderten Anwohnern in einem Wohngebiet als ganz normale Demo wahrgenommen werden kann.  „Die Neonazis suchen sich gezielt solche Wohngebiete aus. Sügida in Suhl wollte ebenfalls durch ein Wohngebiet zur Flüchtlingsunterkunft auf dem Friedberg marschieren.“, fasst  Katja Fiebiger, Projektkoordinatorin, der mobilen Beratung für Demokratie – gegen Rechtsextremismus (MOBIT) die Tak

tik der Rechten zusammen.

 Der Wille zum Widerstand war unverkennbar vorhanden. Dennoch konnte der Marsch von Thügida nicht verhindert werden. Möchtegern Hitler-Immitatoren wie David Köckert konnten ihren Hass mehr oder weniger ungehindert absondern. Der Vorwurf der Zivilgesellschaft: Erfurt entwickelt sich zur Wohlfühlzone für rechtsextreme Szene!  

Dieser Begriff ist für Katja Fiebiger eine Definitionsfrage: „Die MOBIT-Chronik zeigt, dass durch die Kammwegklause eines der aktivsten Neonazi-Zentren in Thüringen geschaffen wurde. Dort finden regelmäßig Konzerte statt, in Kirchheim (nur wenige Kilometer von Erfurt entfernt) alle 14 Tage. Ein solcher Anlaufpunkt führt zu einer Stärkung der rechten Szene, vor allem auf der Straße. Das hat auch schon die Beteiligung bei ‘Endgame’ (24. Januar) gezeigt. Der Stadtrat ist Enrico Biczysko (NPD) offenbar zu langweilig geworden. Die Taktik der Neonazis hat sich von einem seriös verbrämten‘wir machen Kommunalpolitik’ zum ‘wir marschieren wieder auf der Straße’ gewandelt.“ Mancher befürchtet, dass es den Rechtsextremen in Thüringen gelingen könnte, die so genannte Mitte der Gesellschaft wie Pegida in Dresden, in großer Zahl auf die Straße zu bringen. Katja Fiebiger sieht bei Thügida aber einen anderen Charakter: 

„Es wurde immer von der extremen Rechten angemeldet und organisiert und in Thüringen gibt es einen zivilgesellschaftlichen Konsens, dass man mit Nazis nicht zusammen auf die Straße geht.“ Zwar seien auch in Suhl und Erfurt vereinzelt angebliche „besorgte Bürger“ mitgelaufen, aber längst nicht in so großer Zahl wie in Dresden. 

Bis jetzt liegen für Erfurt noch keine weiteren Anmeldungen vor. Orte, in den Flüchtlingsunterkünfte entstehen, wie Gera-Liebschwitz, könnten aber zum Ziel von Rechtsextremen werden. „Die Frage ist, inwieweit es gelingt zu erklären, wer solche Demos anmeldet und dass es sehr unklug ist mitzulaufen. In Suhl ist der Drops schon gelutscht, weil es nicht mehr Leute geworden sind. In Erfurt ist der Erfolg ebenfalls ausgeblieben, denn von den erwarteten 500 Teilnehmenden, war man weit entfernt. Deshalb suchen die Neonazis weiter nach geeigneten Orten, wo sie solche Aufmärsche größer machen können“. 

Um das zu verhindern, fordert Katja Fiebiger: „Wenn Städte Flüchtlingsunterkünften einrichten,. Haben sie dort eine Verantwortung. Das heißt, sie müssen mit allen Mitteln des Versammlungsrechts prüfen inwieweit   Aufmärsche in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften verhindert werden können. Diese Verantwortung müssen auch die Kommunalpolitiker Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft übernehmen. Aber in erster Linie ist die Verwaltung gefragt und die Handelnden müssen endlich begreifen wie hochsensibel solche Ort sind.“                                          

th