5. Mai 2015

Gewerkschaften warnen vor Mindestlohn-Aufweichung

„Arbeit der Zukunft gestalten“. Darum sollte es am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, eigentlich gehen und weniger um den Kampf gegen braune Hasspropaganda. Foto: th

Vor 125 Jahren, am 1. Mai 1890 beteiligten sich, trotz drohenden Sanktionen etwa 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an Streiks, Demonstrationen und so genannten „Maispaziergängen“. 2015 ging dieses Jubiläum durch überall in Thüringen aufmarschierende Neonazis fast ein bisschen unter. Dabei müsste doch gerade durch den aktuellen Streik der Gewerkschaft der Lokführer das Thema „Gute Arbeit“ in aller Munde sein. Wie jedes Jahre hatten die Gewerkschaften und ihre Verbündeten Aktionen organisiert. Neben Thüringen spezifischen Themen wie dem Bildungsfreistellungsgesetz oder der vom DGB eingeforderten Übernahme des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst für die Beamten, stand das Thema Mindestlohn im Mittelpunkt. Sandro Witt, stellvertretender Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen, kritisierte Kräfte aus Politik und Wirtschaft, die alles daran setzen, den zu Beginn des Jahres erst in Kraft getretenen Mindestlohn bereits wieder auszuhölen. Die Kreativität, die manche Unternehmer bei der Umgehung des Mindestlohns an den Tag legen, wünschte sich der Gewerkschafter statt dessen bei den Inovationen. Witt verteidigte in seiner engagierten Rede auf der DGB-Hauptkundgebung in Erfurt die in der Kritik stehen Dokumenationspflicht der Arbeitszeiten als „Herzstück des Mindestlohns“ und warnte vor einer Aufweichung. Kritisch ging der Gewerkschafter mit dem von Rot-Rot-Grün eingeführten Bildungsfreistellung Gesetz um. Aus Gewerkschaftssicht seien hier zu viele Ausnahmen enthalten. Positiv bewertete Sandro Witt die Entwicklung auf dem Thüringer Arbeitsmarkt, wo im Vergleich zum Vorjahr 3.000 Menschen mehr in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung sind, was vor allem an der größere Bereitschaft zum Pendeln an den Arbeitsplatz liege. „Eine steigende Zahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist bereit, längere Arbeitswege in Kauf zu nehmen. Um die damit verbundenen zusätzlichen Belastungen auszugleichen, wären betriebliche Angebote zur Gesundheitsförderung und flexibler entlastender Arbeitszeitgestaltung dringend notwendig“, fordete Witt angesichts diese Entwicklung.“ Um „vor Glück zu schreien“, wie es der Online-Versandhändler Zalando in seiner Werbung beschreibt, haben die Beschäftigen solcher Unternehmen, die weiter oft gewerkschafts- und betriebsratsfreie Zonen sind, jedenfalls überhaupt keinen Grund. Bleibt zu hoffen, dass diese eigentlichen Inhalte des internationalen Tags der Arbeit, dem weltweiten Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiterbewegung, im nächsten Jahr wieder stärker in den Vordergrund treten. Das wird dann der Fall sein, wenn sich Gewerkschaften und alle Aktiven, die für „Gute Arbeit“ kämpfen, nicht wieder ihre Zeit dafür aufopfern müssen, um sich Neonazis in den Weg zu stellen.                         th