21. April 2015

Dem Schwur von Buchenwald verpflichtet

Rund 500 Menschen wollten die rassistische Hetze von Thügida nicht unwidersprochen lassen. Die Demokraten und Antifaschisten stehen damit in der Tradition des Schwures von Buchenwald, der tags zuvor von Überlebenden erneuert wurde.

„Thügida – Wie kann das sein, 70 Jahre nach der Befreiung?“

 

Vor 70 Jahren, am 11. April 1945, konnten sich die Häftlinge des KZ Buchenwald mit dem Wissen der vorrückenden US-Armee befreien. Während am Wochenende in der Gedenkstätte auf dem Ettersberg die letzten Überlebenden der Nazi-Barbarei den Schwur von Buchenwald erneuerten, marschierten am Montag in Erfurt 100 Neonazis an der Staatskanzlei vorbei. 

Es ist bereits das dritte Mal, dass die rechtsextreme Thügida ihre rassistische Hetze absondern konnte. Zuvor geschah das in einem Wohngebiet in der Nähe des Thüringenparks, wo die Zivilgesellschaft einen Aufmarsch vor einem Flüchtlingsheim gerade noch verhindern konnte. 

 

Friedlicher und bunter Widerstand

 

Da verwundert es nicht, dass die Zahl der Neonazis beim dritten Anlauf noch weiter gesunken ist, während gut 500 Bürger ein Signal friedlichen und bunten Widerstandes entgegensetzte. Der Weg durch die gut besuchte Innenstadt wurde den Neonazis bei guter Stimmung, Musik und Seifenblasen stundenlang erfolgreich verwehrt. 

Viele, von allem ältere Bürger hatten eine Frage auf den Lippen: Wie kann das sein, 70 Jahre nach der Befreiung von Buchenwald? Eine Frage ohne Antwort. Alle Fragen beantwortet hat dagegen Thügida. Ein Blick auf das Facebook-Profil verrät, dass hier keine besorgten Bürger, sondern das Braunste vom Braunen zu finden ist. Die Redner überbieten sich in schrillem, hasserfüllten Gekeife. Anders als bei den ersten  Thügida-Märschen am Moskauer Platz nahm kaum jemand von der rassistischen Hetze Notiz. Doch damit enden die guten Nachrichten. 

Nachdem sich die Zivilgesellschaft auch von Straf- und Räumungsandrohungen der Polizei nicht einschüchtern ließ, drehten die Neonazis um und marschieren ungehindert in die Gegenrichtung, vorbei an der Staatskanzlei. Das kritisierte der LINKE Stadtrat Torsten Kamieth: „Angesicht der gehäuften Zahl von Drohungen gegen demokratische Politikerinnen und Politiker ist die Entscheidung, den braunen Mob unmittelbar vor der Staatskanzlei vorbei zu lenken, mehr als fragwürdig. Ich kann auch die Empörung darüber verstehen, dass Thügida fast unmittelbar vor der Neuen Synagoge entlangziehen durfte.“

 

Verhalten der Polizei wirft Fragen auf

 

Gruppen von besonders Engagierten versuchten, in ohnmächtiger Wut, einen Akt verzweifelten Widerstandes. Das ließ die Polizei nicht zu. Schlimmer noch: Einzelne Polizisten gingen mit teils brutaler Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor. Versuche, die Übeltäter anzuzeigen, scheitern wie fast immer kläglich. „Erneut wirft das Verhalten der Thüringer Polizei  Fragen auf“, kritisierte  Torsten Kamieth, denn: „Nachdem der Oberbürgermeister noch am Wochenende dazu aufgerufen hatte, ‘dass sich am Montag alle Erfurter gegen den rechten Aufmarsch wehren’, kam es immer wieder zu wilden Jagdszenen geschlossener Einheiten der Polizei auf die vornehmlich jüngeren Antifaschistinnen und Antifaschisten. So wird zivilgesellschaftliches antifaschistisches Engagement kriminalisiert. Ich fordere die Versammlungsbehörde auf, hier in Zukunft auf die Polizei einzuwirken, ihre Einschüchterung der Erfurterinnen und Erfurter, die sich aktiv dem braunen Spuk entgegenstellen, zu unterlassen“, erklärte der Stadtrat der Linkspartei. 

Ein Umdenken der Behörden ist zweifelsfrei notwendig, denn so mancher, der sich Neonazis in den Weg stellte, muss sich angesichts der Vorfälle von Polizei, Stadtverwaltung und Innenministerium verschaukelt vorkommen. 

Trotz alledem, der 13. April war in Anbetracht von 100 kümmerlichen Gestalten, die Thügida mobilisieren konnte, kein Erfolg für die Rechtsextremen. Im Gegenteil, das Verhältnis Zivilgesellschaft und Neonazis stand 5:1! Eigentlich ein Kantersieg und ein bunter, kreativer Protest wie ihn die Landeshauptstadt nicht oft sieht. Doch durch das Marschieren der Nazis, wenn auch im Dunkeln und auf verkürzter Route, fühlt es sich an wie einSchlag ins Gesicht. Und mit Blick auf die für 1. und 2. Mai angekündigten Aufmärsche, lässt es nichts Gutes erahnen. Doch der Schwur von Buchenwald verpflichtet. Damals wie heute und jetzt erst Recht!                

 th