30. Juni 2015

Kein Frieden mit dem System

Regieren umrahmt von Karl Marx: Die Symbolik bei der Rede von Susanne Hennig-Wellsow bei „Thüringen rockt“ täuscht nicht. Auch, wenn DIE LINKE in Thüringen erfolgreich regiert. „Wir werden mit dem neoliberalen System keinen Frieden schließen“, stellte die Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzende unmissverständlich klar. foto: da

Thüringen rockt mit Karl Marx

 

Nach der Landtagswahl in Thüringen, in deren Folge 25 Jahre CDU-Herrschaft im Freistaat durch die Wahl von Bodo Ramelow zum ersten LINKEN Ministerpräsidenten beendet wurden, schlotterten Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits die Knie davor, dass Karl Marx in die Erfurter Staatskanzlei getragen werde. Angst- und   furchteinflößend war sie aber nicht gerade, die übergroße rosane E-Gittare spielende Karl-Marx-Statue des Neuen Deutschlands auf dem Erfurter Anger, bei der fünften Ausgabe von „Thüringen rockt“ am 26. Juni. Bei Musik, Bier, Popcorn und gutem Wetter, wurden verschiedene Aspekte der kommunal-,  landes- und europapolitischen Themen den interessierten Bürgern näher gebracht.  Giorgos Chondros, von der griechischen Linkspartei (Syriza), konnte wie auch die Vorsitzende der linken Europafraktion (GUE/NGL), Gabi Zimmer, eine unverstellte Sicht auf die Eurokrise geben. 

 

Krise „nicht aus heiterem Himmel“

 

Diese Krise, genauso wenig wie die vielen Probleme in Deutschland und Thüringen, kommen aber nicht „aus heiterem Himmel“, sondern „sind die Folge des Neoliberalismus mit seiner Profit- und Wachstumsgier“, betonte die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow. Auch, wenn sich DIE LINKE in Thüringen als führende Kraft an einer Regierung beteiligt, werde an den Grundwerten nicht gerüttelt: „Es gibt nur eine Friedenspartei“, machte Susanne Hennig-Wellsow in ihrer engagierten Rede überdeutlich. 

Auch beim Thema konsequenter Antifaschismus beweise  Ministerpräsident Bodo Ramelow seine klare Haltung gegenüber Neonazismus und Rassismus: „NIE WIEDER“! Wegen brennenden Asylbewerberunterkünften und wöchentlichen Neonaziaufmärschen ist Widerstand gegen einen wachsenden Rechtsextremismus notwendig. Angesichts der von TTIP, ausufernder  Überwachung und der stetig steigenden Macht der Großkonzerne ausgehenden Gefahren für die  Demokratie bleibe DIE LINKE dabei: „Wir werden mit dem neoliberalen System keinen Frieden schließen“, stellte Susanne Hennig-Wellsow unmissverständlich klar.

 

Rot-Rot-Grün zeigt: Es gibt Alternativen

 

Dass es in Thüringen eine erfolgreiche Regierung unter einem LINKEN Ministerpräsidenten gebe, sei dazu kein Widerspruch. Im Gegenteil. „Wir können regieren. Es läuft gut und wir zeigen damit, dass es echte Alternativen gibt. Das kann Thüringen als kleines Bundesland beweisen“. Mit dem beschlossenen Landeshaushalt hat Rot-Rot-Grün zweifelsfrei einen wichtigen Test erfolgreich bestanden. Susanne Hennig-Wellsow kann eine lange Liste weiterer Erfolge aufzählen: 225 Millionen Euro werden bis 2019 in Schulen investiert. 200 neue Lehrer sind schon jetzt eingestellt.  Das Abgeordnetengesetz wurde geändert und so der alten CDU-Selbstbedienungs-Mentalität ein Riegel vorgeschoben. Viele Gemeinden, die von der CDU jahrelang im Stich gelassen wurden, können endlich wieder investieren. Das  zurecht als „Herdprämie“ verunglimpfte Landeserziehungsgeld wurde abgeschafft. Gleichzeitig könne das kostenfreie Kita-Jahr Einstieg in generell kostenlose Kitas sein. Und, und, und ... Überhaupt ist ein neuer Stil, eine neue Kultur in die Landespolitik eingezogen. Klar, dass dann auch Akteure, beispielsweise aus der Wirtschaft, schreien. „Aber dann haben wir viel richtig gemacht“.          

th