2. Oktober 2017

„Wir werden soziale Opposition bleiben“


„Die Mütter und Väter der AfD, das sind diejenigen Parteien, die in den letzten Jahren zu wachsender sozialer Ungleichheit beigetragen haben. Wenn man möchte, dass der AfD wieder der Boden entzogen wird, muss es in diesem Land wieder eine sozialere Politik geben. Wir werden soziale Opposition bleiben“, fasst Sahra Wagenknecht zusammen. 


Trotz des schwächeren Wahlergebnisses im Osten, außer Berlin, sieht Dietmar Bartsch die neue LINKE Bundestagsfraktion für diese Aufgabe gut aufgestellt: „500.000 Stimmen und fünf Abgeordnete in der neuen Fraktion mehr für DIE LINKE ist ein deutlicher Gewinn. Es rächt sich bitter, dass die Mehrheit jenseits der Union, die es in der letzten Legislatur gegeben hat, nie politisch genutzt worden ist – nur einmal bei der Ehe für alle. Unsere Aufgabe im neuen Parlament ist klar und eindeutig: Wir werden DIE soziale Opposition sein, ohne wenn und aber.

 
Nicht zufrieden mit dem Ergebnis der Thüringer LINKEN ist Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „DIE LINKE hat geschlossen und stark gekämpft und bundesweit zugelegt. Unseren GenossInnen, FreundInnen und WählerInnen danke ich herzlich! Sie sind der Anker für linke Politik in der Zukunft, die für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht. Eine starke Linke ist heute nötiger denn je.  Nach bisher fünf Mandaten wird DIE LINKE. Thüringen nunmehr nur mit drei Abgeordneten im Bundestag vertreten sein. Ich gratuliere den drei wiedergewählten Abgeordneten Martina Renner, Ralph Lenkert und Kersten Steinke! Dass das Ergebnis für den Wiedereinzug von Frank Tempel und Sigrid Hupach nicht gereicht hat, ist für uns ein starker Verlust und Rückschlag – wir verlieren mit ihnen im Parlament zwei hoch kompetente Fachleute. 

Wir werden weiterhin für soziale Gerechtigkeit streiten und die dringenden Fragen nach der Gleichstellung der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik zwischen Ost und West, zwischen Männern und Frauen, höhere Löhne, existenzsichernde Renten und Bildungsgerechtigkeit beantworten. Erfreulich ist, dass es am Wahlabend eine ganze Reihe von Neueintritten in unsere Partei gab - bundesweit, aber auch hier in Thüringen. Unser erbitterter Widerstand gilt dem erstarkten Rechtsextremismus.“

 

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/politik_im_land/detail/artikel/wir-werden-soziale-opposition-bleiben/