27. Februar 2018

In den Kommunen wird entschieden

 

Von Steffen Dittes

 

Ohne Zweifel ist die Wahl der Landräte und hauptamtlichen Bürgermeister am 15. April ein politischer Stimmungstest anderthalb Jahre vor der Landtagswahl in Thüringen, bei der sich das erste Mal eine Regierung mit einem LINKEN Ministerpräsidenten der Wahl stellt. Dies sicher auch deshalb, weil auf kommunaler Ebene die Pläne der Landesregierung, Thüringen mit einer Kreis- und Gebietsreform zukunftsfest gestalten zu wollen, am vehementesten abgelehnt wurden, parteiübergreifend.

 

Aber die Wahlen haben auch ihre eigene politische Bedeutung, die die Parteien nicht geringschätzen sollten. Es geht darum, welche politischen Grundwerte den kommunalpolitischen Entscheidungen zu Grunde liegen und ob der Rechtstrend in der Gesellschaft vor den Rathäusern und Landratsämtern gestoppt werden kann. Es ist nicht egal, wer gemeinsam mit den Stadträten und den Kreistagen die Geschicke der Kommunen lenkt. In den Kommunen wird entschieden, wie eine künftige Schulnetzstruktur aussehen wird, ob Transparenz und Modernisierung und damit Bürgernähe in den Verwaltungen vorangetrieben wird, welchen Stellenwert die zwar freiwilligen aber letztendlich die Lebensqualität bestimmenden Aufgaben wie Kultur, Sport, Jugend und die Förderung des Vereinslebens haben werden. Oder ob das von der rot-rot-grünen Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz für mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene mit Leben erfüllt wird.


Die sechs von der LINKEN und die zwei gemeinsam mit der SPD aufgestellten Bewerber_innen um das Amt eines Landrates, auch die sechs von der SPD nominierten und von der LINKEN unterstützten Landratskandidaten stehen für den politischen Anspruch sozial gerecht gestalteter Kommunen. Ebenso die fünf Oberbürgermeisterkandidaten in den sechs kreisfreien Städten, die DIE LINKE ins Rennen schicken wird. Und auch in kreisangehörigen Gemeinden wird DIE LINKE mit ihren Kandidat_innen um die Unterstützung durch die Wähler_innen werben. Ziel ist es, nicht nur ebenso viele, sondern auch noch ein paar mehr Amtsinhaber als nach der Wahl 2012 verzeichnen zu können. Unterstützen Sie uns doch dabei, dieses Ziel zu erreichen.

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/politik_im_land/detail/artikel/in-den-kommunen-wird-entschieden/