5. September 2017

Gegen den Panzer im Kopf der Bundesregierung

Auf den Friedensfesten in Gera bzw. Weimar machten Gregor Gysi und Jan van Aken deutlich, wofür DIE LINKE steht. Fotos: da/ajw

 

Während der Wahlkampf langsam aber sicher Fahrt aufnimmt und die meisten Parteien, rechtslastig nur über Innere Sicherheit, Integration und mehr Abschiebungen diskutieren wollen setzte DIE LINKE. Thüringen mit zwei großen Friedensfesten bewusst ein ganz anderes Zeichen.


Traditionell ein Jahreshöhepunkt ist das Geraer Friedensfest, zu dem am 26. August nicht nur über 1.000 Menschen kamen, sondern auch Superstar Gregor Gysi. Er nutzte seine Rede für einen Rundumschlag gegen die Große Koalition, Trump und rechte Hetzerei. 
Auf eine so lange Tradition wie in Gera können die LINKEN Friedensfreunde in Weimar noch nicht zurück blicken, aber seit drei Jahren arbeiten sie erfolgreich daran. Mit dem früheren UN-Rüstungsinspekteur Jan van Aken, konnte auf dem Marktplatz ein echter Experte für Friedenspolitik und Abrüstung als Redner gewonnen werden. 


Die Anwesenden in Weimar und Gera dürften das mit einem klaren Nein beantworten. Hoffentlich kommen viele Wählerinnen und Wähler am 24. September zu einem ähnlichen Schluss. Denn eine echte Friedenspolitik der Bundesrepublik würde auch das beste Mittel zur Bekämpfung der Fluchtursachen und des Terrors sein. Das unterscheidet DIE LINKE ganz besonders deutlich von allen anderen Parteien.                 

Nur wer bei der Wahl seine Stimme der LINKEn gibt, zwingt auch die anderen Parteien dazu, eine andere Politik zu machen.  Wenn DIE LINKE weniger Stimmen bekommt, denken Merkel und Co. Und am Ende Frieden und soziale Gerechtigkeit wären den Menschen doch nicht so wichtig, so der Vorsitzende der europäischen LINKEN unter anhaltendem Beifall.   

 

Van Aken hat nach acht Jahren im Bundestag das Gefühl, „dass diese Bundesregierung einen Panzer im Kopf hat, denn alles wird militärisch gedacht. Dabei könnte Deutschland das besser und die Konflikte ohne Waffen und Militär lösen helfen. Das ist auch unsere Aufgabe als LINKE“. Mit deutlichen Worten griff van Aken die „Durchwinketaktik“ des  Wirtschaftsministeriums in Sachen Rüs-tungsexporte an.  Insgesamt gab es 12.000 Anfragen. 11.900 Mal gab das Wirtschaftsministerium in der letzten Amtsperiode grünes Licht. Sieht so die Politik einer selbsternannten „Zivil-macht“ und eines Handelsstaates aus? 

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/politik_im_land/detail/artikel/gegen-den-panzer-im-kopf-der-bundesregierung/