2. Juni 2015

Erfurt ist TTIP-freie Zone

Am 27. Mai hat der Erfurter Stadtrat mehrheitlich einen Antrag von Grünen, DIE LINKE, den Piraten und den Freien Wählern angenommen und Erfurt symbolisch zur TTIP-freien Zone erklärt.

Dieser Beschluss bestätigt und bekräftigt einen im Mai 2014 gefassten Beschluss, mit welchem sich die Stadt Erfurt gegenüber dem Bundestag und dem deutschen Städtetag klar gegen negative Auswirkungen des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP auf die Kommunale Daseinsvorsorge ausspricht.

In der  Debatte wurde besonders die Forderung zum Erhalt der kommunalen Organisationsfreiheit herausgestellt.

Die Landeshauptstadt Thüringens folgt mit diesem wichtigen Signal Hunderten von anderen Städten, Kreisen und Regionen in Deutschland und Europa, die sich auch zur TTIP-freien Kommune bzw. Stadt erklärt haben.

Das offene Bündnis von Attac-, BUND-, DGB-, TransitionTown-, Occupy-, VCD- und Mehr Demokratie-Ortsgruppen sowie den Piraten, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen existiert seit über einem Jahr. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen wurden für diesen Antrag sowie für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP & CETA, die in 28 EU-Staaten durchgeführt wird und bereits rund 2 Millionen Unterzeichner hat, Unterschriften von Erfurter BürgerInnen gesammelt.

 

Bündis Erfurt-TTIP-frei