22. September 2015

Edward Snowden löste den NSA-Skandal aus und gilt derzeit als weltweit bekanntester Whitsleblower.

Edward Snowden löste den NSA-Skandal aus und gilt derzeit als weltweit bekanntester Whitsleblower.

 

Von Anna Schröder

 

Jeder kennt Edward Snowden – den Skandalaufdecker und Enthüller, ein sogenannter „Whistleblower“. 2013 veröffentlichte er die illegale Überwachung US-amerikanischer Geheimdienste, löste die NSA-Affäre aus und brachte sich selbst damit in Gefahr. Ebenso wie Snowden brachten der Franzose Antoine Deltour und die Französin Stéphanie Gibaud geheime Informationen über illegales Handeln im großen Stil ans Licht. Deltour enthüllte wie internationale Unternehmen in Luxemburg seit Jahren Steuern in Milliardenhöhe hinterziehen, Gibaud Geldwäsche und Steuerflucht der Schweizer Großbank UBS. Alle drei riskierten durch ihr „Whistleblowing“ ihren Arbeitsplatz, Gefängnisstrafen und letztendlich ihre Zukunft.

Wir müssen Whistleblower_innen schützen, denn unsere Gesellschaft braucht sie. Sie machen auf Missstände aufmerksam, die vertuscht werden sollen, weil persönliche Daten missbraucht, die Mächtigen übervorteilt oder Menschenrechte verletzt werden. Wer solche Missstände sieht, dem sollte es möglich sein, diese zu melden, ohne strafrechtliche Verfolgungen zu fürchten. Snowden, Deltour, Gibbon – drei Menschen, die unersetzlich sind für unsere Demokratie, denn existierende Kontrollmechanismen in Politik und Verwaltung reichen offensichtlich nicht aus.

Doch anstatt Menschen zu Transparenz zu ermutigen, werden sie kriminalisiert und Gesetze verschärft. Beispielsweise richtet sich ein aktueller Vorschlag der EU-Kommission zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gegen Transparenz, Pressefreiheit und Whistleblowing. Die Europäische Bürgerbeauftragte hat in diesem Jahr angemahnt, dass die meisten EU-Instituti- onen erschreckend wenig dafür tun, dass ihre Mitarbeiter_innen geschützt auf Unrecht aufmerksam machen können.

Die Linksfraktion im Europaparlament fordert einen besseren Schutz von Whistleblower_innen, denn sie gehen an die Öffentlichkeit und sorgen für Transparenz. Sie stellen demokratische Kontrolle sicher. Wir brauchen ihre Zivilcourage und einen rechtlichen Rahmen, der sie schützt. Sie schauen nicht weg, mischen sich ein und erheben ihre Stimme. Deswegen hat die Linksfraktion im Europaparlament Snowden, Deltour und Gibbon für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit nominiert.

Der Sacharow-Preis wird vom Europaparlament seit 1988 jährlich an Menschen oder Organisationen verliehen, die sich weltweit für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen. Er wird im November verliehen.


Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/land_leute/detail/browse/5/artikel/edward-snowden-loeste-den-nsa-skandal-aus-und-gilt-derzeit-als-weltweit-bekanntester-whitsleblower/