6. September 2016

Sonneberger Antifaschistin lässt sich nicht einschüchtern

Politfarce im Thüringer Süden: Weil sie als Anmelderin einer Kundgebung Nazi-Hetze mit lauter Musik zu übertönen versuchte, muss Jutta Roslet für zwei Tage ins Gefängnis.

Zwei Tage Gefängnis – aus Prinzip


Der 31. Januar 2016 war in Sonneberg ein grauer Tag mit ekligem Dauernieselregen. Noch widerlicher war ein Aufmarsch von 700 Neonazis und angeblich „besorgten Bürgern“, die gegen eine Flüchtlingsunterkunft am Wolkenrasen demonstrierten.  Immerhin etwa 150 Menschen haben sich der braunen Flut aus „Die Rechte“, NPD, BZH Hildburghausen und identitärer Bewegung entgegengestellt, nachdem sie kurzfristig bei facebook von der Aktion der Rechten erfuhren. 


Angemeldet hatte die Kundgebung die Sonnebergerin Jutta Roselt. Für sie war es das erste Mal. Weil sie angeblich gegen Auflagen verstieß und Nazihetze mit lauter Musik übertönte, verhängte das Landratsamt eine Geldbuße von 35 Euro. Mit weiteren Verfahrenskosten summieren sich 130 Euro auf. Die Maschinenbauingenieur denkt jedoch gar nicht darin zu zahlen. Am 6. September trat sie für zwei Tage eine Erzwingungshaft in der JVA Chemnitz an.

Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte und Gegenproteste gab es in Thüringen vielerorts häufig in den letzten Monaten. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und vielfältige zivilgesellschaftliche Akteure schaffen es aber nicht immer rechtzeitig, effektiven Widersand gegen menschenverachtende Hetze und Aufrufe zu Mord- und Totschlag zu leisten. „Durch Desinformation demoralisiert man die Engagierten gegen Rechtsextremismus und beschert den Neonazis ein ruhiges Hinterland“, hatte der Mobit-Vorsitzende, Sandro Witt, gerade erst wieder im Kontext eines Neonazis Events in Kirchheim kritisiert.

Deshalb kommt es auf die Menschen an. Das ist eine typische Politikerfloskel, aber gerade bei antifaschistischen Protesten ist besonders wichtig, Gesicht zu zeigen und den oft schwierigen Weg über und mit den Behörden zu gehen. 

 

"Die Nazis lachen sich in Fäustchen"

 

Das alles hat Jutta Roslet getan, auch weil es sonst keiner tat, meldete  sie eine Kundgebung an – gegen die besorgten Bürger, deren Wortführer sich als landesweit einschlägig bekannte Neonazis entpuppten. Die menschenverachtende Hetze der Neonazis wurde in der Lokalpresse „Freies Wort“ auch noch ausgiebig breitgetreten, der Gegenprotest aber als extremistisch diffamiert. Tendenziöser Gipfel: Ein Foto Roselts vor einem „Volkstod-vorantreiben“-Transparent junger Antifas aus Bamberg.  „Das ist eine Persiflage auf die Nazis, die immer behaupten, dass Deutschland ausstirbt. Das verstehen viele Leute nicht, weil sie sich damit gar nicht beschäftigen“, erklärt Roselt.  


Die Kundgebungen verliefen wie so viele im Land – abgesehen von neun Anzeigen vermeldete die Polizei keine weiteren Vorkommnisse.  Doch am 2. Februar flatterte Post ins Hause Roselt. Mit zu lauter Musik habe sie die Veranstaltung der Rechten gestört und gegen Auflagen verstoßen. Politisch skandalös, aber rechtlich jetzt nicht mehr anfechtbar. Zwar war schon der Auflagenbescheid rechtswidrig, nur leider hatte Roselt versäumt, entsprechende Termine und Fristen einzuhalten. Die Geldbuße zu zahlen, kommt für die  52-jährige aber keinesfalls in Frage. „Was setze ich denn für ein Zeichen, wenn ich das Geld bezahle? Das wäre doch ein Schuldeingeständnis und die Nazis lachen sich ins Fäustchen“. 


Im Februar ging Roselt zu einer Anhörung und nahm sich als Zeugen und Beistand Dieter Silen mit. Für den Amtsleiter offenbar war schon das „ungebührliches Benehmen“. Er drohte damit, Silen aus dem Haus verweisen zu lassen. Den Anhörungsbogen ließen die beiden halb ausgefüllt liegen und verließen das Landratsamt. Kurze Zeit später erhielt Silen Post von der Polizei: Eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Bei so viel Irrsinn wiehert der Amtsschimmel laut, während die Landrätin Zitzmann herumlaviert und sich hinter Paragraphen und angeblich nicht vorhandenen Ermessensspielräumen versteckt. Mobit und Ezra sehe die Vorfälle schon nicht mehr nur als „Provinzposse“ , sondern als „Politfarce“. 
„Würde alles nochmal so machen“ –
„Lasst euch nicht unterkriegen“ 
 

„Ich würde alles nochmal genauso machen“


Trotz alledem: „Ich würde alles nochmal genauso machen“, gibt sich die Frührentnerin kämpferisch. „Die CDU stellt sich hunderte Meter weit weg und macht dann Fotos für facebook, um sagen zu können: Wir haben Gesicht gezeigt.“ Echter Widerstand gegen rechte Tendenzen ist das nicht. Aber Roselt macht den vielen, die sich Nazis mutig in den Weg stellen und ähnliches wie sie durchleiden müssen, Mut: „Lasst euch nicht unter kriegen. Es ist wichtiger denn je, gemeinsam etwas gegen die rechten Tendenzen zu machen!  

Die Flüchtlingsunterkunft am Wolkenrasen kommt nun übrigens doch nicht, weil die Flüchtlingszahlen deutlich gesunken sind. Jutta Roselt würde dennoch alles nochmal genauso machen. „Wer meldet denn dann noch eine Veranstaltung an, wenn man Angst haben muss?“ Recht hat sie. Wahre Demokraten lassen sich nicht einschüchtern!

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/land_leute/detail/browse/2/artikel/sonneberger-antifaschistin-laesst-sich-nicht-einschuechtern/