In Ihren Forschungen haben Sie festgestellt, dass die digitalen Medien sich zu einer „Plattform grenzenloser Meinungsäußerung“ entwickelt haben. Wenn man das mit der Entwicklung bei den Thüringer Printmedien in den letzten Jahren vergleicht, muss man dann eine immer mehr begrenzte Meinungsäußerung konstatieren?
Beides sind Prozesse, die ineinander verschränkt sind. Das eine hat schon etwas mit dem anderen zu tun, wenn auch in einem sehr weiten Sinn. Die Probleme der Thüringer Zeitungen im Printbereich sind Probleme, die es in jedem anderen Bundesland auch gibt. Es gibt heute einfach eine immer größere Konkurrenz, gerade auch mit anderen Medien. Gleichzeitig sind die Menschen immer weniger bereit, für guten Journalismus Geld zu bezahlen. Darunter leidet die Qualität, gerade bei den klassischen Printmedien.
Gerät durch diese Entwicklung die Pressefreiheit in Gefahr?
Jürgen Habermas hat schon 2007 in einem bekannten Feuilleton-Artikel geschrieben: „Keine Demokratie kann sich ein Marktversagen auf diesem Sektor leisten.“ Damals sollte der Süddeutsche Verlag einen neuen Eigentümer bekommen und Habermas kam zu dem Schluss, dass die Unabhängigkeit der Redaktion nicht mehr gewährleistet ist und die Süddeutsche ihre Stellung als Qualitätsmedium verliert. Habermas forderte deswegen öffentlich-rechtliche Zeitungen ein und das in einer Zeit, in der wir sogar über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nachdenken. Geändert hat sich auch die Medienkultur. Der Stellenwert von Journalismus ist dadurch gefährdet, weil vielen jungen Menschen gar nicht mehr bewusst ist, wie wichtig unabhängiger Journalismus ist und das der auch etwas kostet. Einem Großteil des Publikums, sozusagen die kritische Masse, ist der Journalismus einfach nichts mehr wert und das sieht man auch in anderen Bereichen, wie der Musik- und Filmindustrie.
Könnten über das Internet neue Institutionen entstehen, welche die Pressefreiheit und dadurch letztlich auch die Demokratie stärken?
Das ist ein dialektischer Prozess. Vielen zivilgesellschaftlichen Akteuren erlaubt es das Internet, sich besser und schneller zu vernetzen und zu mobilisieren. Jenseits von reiner Information und Kommunikation, das Erklären und Vermitteln komplexer Sachverhalte ist allerdings nicht mehr so einfach. Wenn dann mal die Aufmerksamkeit des Publikums auf einen Sachverhalt gelenkt werden kann, ist diese nicht mehr so lange aufrecht erhaltbar. Diese Fokussierung auf Events ist für die politische Kommunikation ein klarer Nachteil. Bestes Beispiel youtube: ein Video kann in einer Woche Millionen von Klicks haben, eine Woche später ist es vergessen. Eine Vermittlung auf Dauer, die nicht nur krisenbedingt ist, wird durch das Internet gefährdet.
Entscheidend dabei ist doch das Agenda-setting. Während in den USA die Wallstreet seit Wochen besetzt wird, passiert in Deutschland wenig. Warum ist es hier so schwer, eine starke Gegenöffentlichkeit zu erzeugen?
In jeder Medienkultur bedeutet Gegenöffentlichkeit immer etwas anderes. Man kann nicht sagen, in Deutschland passiert da nichts, es ist nur etwas ganz anderes. Es gibt auch bei uns ganz dramatische Sachen, z. B. Stuttgart 21. Das wäre vor ein paar Jahren noch undenkbar gewesen. Hier fehlt aber auch wieder die Dauerhaftigkeit. So etwas funktioniert zu bestimmten Zeitpunkten und unter bestimmten Voraussetzungen. Weil es aber ständig irgendwo auf der Welt dramatische Ereignisse gibt, verlieren wir solche Entwicklungen wieder schnell aus den Augen.
Schauen wir nach Thüringen. Warum ist es selbst auf einer überschaubaren Ebene so schwer, kurzfristig ein Thema auf die Agenda zu setzen und Menschen zu mobilisieren?
Ein Kollege erarbeitet gerade in seiner Doktorarbeit am Beispiel der 380-KV-Leitung, wie eine solche Mobilisierung funktioniert. Die traditionellen Parteien, auch die Gewerkschaften, kämpfen mit Mitgliederschwund. In den neunziger Jahren waren es Greenpeace, attac oder Indymedia, die in diese Bresche gesprungen sind und so relativ leicht Menschen mobilisieren konnten. Aber auch die zivilgesellschaftlichen Akteure haben rasch gemerkt, dass die Sympathisanten ganz schnell wieder abtrünnig werden. Der Bürger sagt dann, bei dem Thema 380-KV-Leitung bin ich bei euch, aber nicht mehr bei dem zweiten und dritten Thema. Es gibt da keine ideologische Bindung mehr. Aus parteipolitischer Perspektive ist es natürlich möglich, solche Themen kurzfristig zu instrumentalisieren, aber die Chancen, damit dann langfristig Wähler zu gewinnen, ist gering. Die etablierten Parteien schaffen das ja auch nicht mehr.
Ist es überhaupt denkbar, mit den Möglichkeiten des Internets die Macht der Konzerne zu brechen?
Vielen Menschen geht es nicht um eine Ideologie, ihnen geht es um eine gute Dienstleistung. Das spielt Firmen wie Facebook, Google oder Apple in die Hände, weil sie diese Dienstleistungen anbieten können. Welche Ideologie dahinter steckt, spielt keine Rolle, denn hier geht es um den Alltag.
Eine Weltanschauung ist in den Medien schon dominant und zwar jene, die man gemeinhin als Antikommunismus bezeichnet. Würden Sie bestätigen, dass regelmäßig Kampagnen gegen Linke und die Partei gefahren werden?
Dazu sind mir keine Forschungsergebnisse bekannt. Ich denke aber, dass es sinnvoll ist, sich anzuschauen, wer die Journalisten sind, welche Biographien haben sie, wie sind sie sozialisiert und aus welchem Umfeld sie kommen? Dadurch kann man größtenteils die Berichterstattung erklären. Die Leitmedien in Deutschland sind immer noch die Süddeutsche Zeitung und die Frankfurter Allgemeine und die sind nicht bekannt dafür, dass sie der LINKEN nahe stehen und sie gehen deshalb schon im Vorhinein kritischer an die Partei heran. Sie legen dann ein Statement noch eher auf die Goldwaage als bei anderen Parteien. Aber auch da wird skandalisiert. Siehe Schleswig-Holstein, wo der CDU-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt wegen einer Affäre mit einer Minderjährigen zurücktreten musste, obwohl viele sich sagen: das ist doch seine Privatsache. Das Problem ist eher, dass die Massenmedien und die Medienmacher nicht mehr das Publikum in seiner Differenziertheit wirklich repräsentieren ...
Weil diejenigen, die z. B. eine kritische Haltung zur Rolle der Banken haben oder sich für ein Ende des Krieges in Afghanistan einsetzen, größtenteils ignoriert werden?
Zumindest werden diese Themen nicht in die Mitte der Gesellschaft geschafft. Im Sinne von Gegenöffentlichkeit gibt es aber auch immer einen harten Wettbewerb um Aufmerksamkeit. Manche agieren da geschickter als andere und haben auch deutlich mehr Ressourcen zur Verfügung. Ich denke nicht, dass es da eine Verschwörung gegen DIE LINKE oder so etwas gibt. Die etablierten Parteien haben einfach nur die besseren Ressourcen.
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat DIE LINKE, nachdem sie zum offiziellen TV-Duell nicht eingeladen wurde, zeitgleich im Internet ihren Kandidaten per Podcast zu Wort kommen lassen. Kann man damit tatsächlich viele Menschen erreichen?
Ein Beispiel, dass so etwas funktionieren kann, ist der Wahlkampf von Barack Obama. Er hatte anfangs einen starken Gegenwind in den etablierten Medien und ist dann auf youtube gegangen, hat Anzeigen in den Computerspielweiten geschaltet und ist so dahin gekommen, wo die Menschen sich aufhalten. Wenn man in den etablierten Medien nicht vorkommt, dann muss man sich eben seine eigenen schaffen. Für eine Partei ist es auch wichtig, Authentizität zu zeigen und so etwas wie ein Podcast kann auch dazu beitragen.
Ist es denkbar, dass sich mit den Möglichkeiten des Internets auch eine globale Revolte gegen die bestehende Ordnung entwickeln kann, weil sich einzelne Proteste in der Welt stärker aufeinander beziehen?
Wir reden ja heute von einer Transnationalisierung, wodurch die Landesgrenzen immer mehr an Bedeutung verlieren. Das ist in der Wirtschaft so, aber auch in der Kultur und der Kommunikation. Die Leute tauschen sich immer mehr aus und können sich informieren, was in anderen Teilen der Welt passiert. Allerdings haben nicht alle Protestierenden die gleichen Interessen. Ich habe da Bauchschmerzen zu sagen, dass nun alle gegen das Kapital protestieren. Wenn es um konkrete Sachfragen geht, merkt man ja auch, dass die etablierte Politik reagiert. Entscheidend ist auch hier wieder die Geschwindigkeit. Menschen sind heute schneller unzufrieden und artikulieren das früher. Die Protestformen und Aktionen gleichen sich dadurch an, aber das allein bringt auch noch keine Lösungen.
Thomas Holzmann