8. August 2017

Ein ewiger Rüstungswettlauf

Markus Bickel ist seit über 20 Jahren als Reporter in Kriegsgebieten unterwegs. Zurzeit leitet der Journalist in Berlin das Amnesty Journal für Menschenrechte.

 

Seit Jahren gibt es neue, asymmetrische Kriege. Dabei stoßen nicht mehr große Armeen aufeinander. Es sind Bürgerkriege wie in Afrika sowie dem Nahen und Mittleren Osten. In Europa verläuft die „Front“ durch Terroranschläge wie in Paris oder Berlin. Ist das schon der  3. Weltkrieg? 


Dass keine großen Armeen mehr aufeinanderprallen ist auf jeden Fall eine Entwicklung, die für den Begriff der neuen Kriege steht. In Syrien gibt es 1.000 Milizen, die teilweise Allianzen schließen und sich untereinander bekämpfen. Im Irak ist die staatliche Armee 2014 vor dem islamischen Staat geflohen. Beim Begriff 3. Weltkrieg wäre ich aber vorsichtig. Da haben 1. und 2. Weltkrieg, auch von den Opferzahlen her, eine ganz andere Dimension. Aber die Terroranschläge von Paris bis Moskau bringen den Schrecken in Städte, wo man vor 10, 15 Jahren noch in den Nahen Osten geschaut hat und dachte: Der Krieg ist weit weg. Der Krieg rückt aber immer näher!

 


Auf was muss man sich einstellen, wenn es zu einem  Anschlag in der Dimension des 11. Septembers kommt? 


Es gibt in Europa auch so eine Normalisierung zum Schlechten. Ich habe in Beirut gelebt, da gibt es jede Woche Anschläge. In Ägypten gibt es immer mehr Anschläge, in Bagdad sowieso. Paris oder Nizza waren auch Anschläge mit vielen Toten. Das ist schrecklich genug und jeder Tote ist einer zu viel. Aber in Bagdad gibt es solche Anschläge tagtäglich und die schaffen es, wenn überhaupt, nur in eine Kurzmeldung. Es gibt auch in Europa eine Gewöhnung an die massiven Sicherheits- kontrollen, nicht nur an Flughäfen. Eines Tages werden wir das auch hier in Supermärkten erleben, so wie es in Kairo oder Beirut bereits Normalität ist.  


Auf diese neue Normalität des Schreckens hat der Westen politisch nur zwei Antworten: Mehr Überwachung zu Hause und mehr Waffen in Krisengebiete. Gibt es überhaupt eine Strategie westlicher Außenpolitik?


Die Logik dahinter ist: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Aber, dass der Feind von gestern, morgen der Freund ist und auf einmal der Freund der Feind wird, ist tatsächlich nicht durchdacht. Da ist keine Strategie dahinter. Es ist ein ewiger Rüstungswettlauf. Das beste Beispiel ist die Unterstützung der PKK nahestehenden Kurden in Nordsyrien. Die kämpfen gerade mit amerikanischer Hilfe, um Ar-Raqqa zu befreien. Die Türkei ist auch Teil Anti-Islamischer-Staat-Allianz, bombardiert aber gleichzeitig die Stellungen der syrisch-kurdischen Verbündeten. Und in Deutschland ist die PKK auch verboten. Das zeigt, wie bei kaum einem anderen Beispiel, wie widersprüchlich und wie wenig zielführend diese Politik ist. 


Es gab nach 1990 eine Phase, da war die UNO mit der Befriedung solcher Kriege betraut. Spielt die UNO im Zuge des weltweiten Rechtsrucks und des erstarkenden Nationalismus keine große Rolle mehr?


In Afrika ist die Zahl der Friedens- oder Stabilisierungsmissionen schon  sehr groß, auch weil die afrikanischen Staaten selber die Truppen stellen. Ich war in den neunziger Jahren als Korrespondent in Bosnien und Kroatien. Dort waren Blauhelmsoldaten mit Kriegsbeginn vor Ort. Der eigentliche Skandal ist, dass in Syrien, nach sechs Jahren Krieg, bis heute noch nicht mal eine Debatte über Blauhelme geführt wird. Man kann sicher über Sinn und Zweck von Blauhelm-Soldaten streiten, aber ich halte sie für richtig. Einen Frieden in Syrien kann es eines Tages nur geben, mit zehntausenden Soldaten, die die Kriegsparteien auseinanderhalten. Da hat die UNO bisher versagt, aber auch die nationalen Regierungen. 


In ihrem Buch legen Sie ausführlich dar, wie viele Waffen Deutschland in die Krisenländer exportiert. Wenn die Forderung nach einem Stopp laut wird, hört man oft das Argument, das würde nichts bringen, da dann andere Länder einspringen und in Deutschland Arbeitsplätze verloren gingen. Was kann man dem entgegenhalten?


Einen positiven Friedensbegriff. Deutschland ist in der Umwelttechnologie sehr weit vorangegangen und Deutschland geht auch, was das Verbot von Rüstungsexporten betrifft, voran. Dem Arbeitsplatzargument kann man entgegenhalten, dass wir langfristig daran gehen, aus Stahlarbeitern Umwelttechniker zu machen. Und wir sollten darauf setzen, dass zum Beispiel bei Jenoptik in zehn Jahren aus 20 Prozent Rüstungsanteil nur noch 10 Prozent werden. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen, aber es muss endlich damit angefangen werden. Wenn Deutschland diese Schritte geht, würde es am Anfang sicher belächelt und am Ende beneidet. 


In Deutschland gibt es viele Politiker die ihren Wahlkreis genau dort haben, wo wichtige Rüstungsfirmen sitzen. Was läuft da zwischen manchen Abgeordneten und den Rüstungskonzernen?


Keiner, auch nicht Volker Kauder (CDU) oder Johannes Kahrs (SPD), tritt gerne als Kriegstreiber auf. Und so wird versucht, das ganze als Wohltat für Arbeitsplätze darzustellen. Das Argument mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie reicht sogar bis in die Gewerkschaften hinein. Da stecken knallharte Wirtschaftsinteressen dahinter und die setzen die Wahlkreiskandidaten im Sinne der Rüstungsunternehmen durch.
Sollte es nach der Bundestagswahl zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen,  für wie realistisch halten Sie einen Kurswechsel in Sachen Rüstungsexporte?
Ich halte es nicht für besonders realistisch, dass es zu Rot-Rot-Grün kommt, insofern bleibt es wohl so wie es ist. Es gab aber in dieser Legislaturperiode rot-rot-grüne Gespräche zu genau diesem Thema. Ich halte das für ein rot-rot-grünes Modellprojekt. Es gibt bei anderen Themen viele Differenzen und hier wäre etwas, wo man zusammenfinden könnte. Ich glaube nicht, dass es 2017 schon klappt. Aber mit der Perspektive 2021 sollte so etwas gut vorbereitet werden. Selbst in der CDU gibt es christlich motivierte Politiker, denen die Rüstungsexporte ein Dorn im Auge sind.  Da ist bisweilen eine gemeinsame Basis von Wertkonservativen und Linken vorhanden, zu sagen: Frieden schaffen ohne Waffen! 


Zurzeit erleben wir fast weltweit einen Rechtsruck und eine Hinwendung zum Nationalismus. Wie stehen die Chancen, dass es in naher Zukunft, gerade auch durch das Erkennen des Irrsinns eines Donald Trumps, auch wieder eine Bewegung in die andere Richtung gibt?


Das ist auf jeden Fall eine schöne Hoffnung. Dieser neue Rüstungswettlauf, in dem wir uns befinden, begann nach dem 11. September. Die Kriege im Irak oder in Afghanistan haben nicht aufgehört. Aber Kriege hören auch irgendwann wieder auf und vielleicht kann so ein Momentum genutzt werden, um wieder zu einer Friedenslogik zurück zu kehren. Es ist natürlich auch Aufgabe von Zivilgesellschaften, von Friedensaktivisten, Kirchengemeinden, Gewerkschaften und Politikern dafür zu arbeiten. 
Nächstes Jahr haben wir das 100. Jubiläum des Endes des 1. Weltkrieges. Da ist es doch höchste Zeit, einen positiven Friedensbegriff zu besetzen. 
Noch wird leider zu wenig über Friedens- und zu viel über Sicherheitspolitik gesprochen. Helmut Kohl war sicherlich nicht mein Lieblingspolitiker, eher im Gegenteil, aber er hat immer von Friedenspolitik und nicht wie heute üblich nur von Sicherheit und Antiterrorkampf gesprochen. 


Thomas Holzmann