5. Juni 2018

Die Logik des Militärischen durchbrechen

Matthias Weiß ist Friedensakitvist von der Offen Arbeit.

 

Die Aktionen Friedensfahrradtour und der Staffellauf produzieren wunderbare Bilder. Aber man hat den Eindruck, die Wirkung ist unterm Strich gering. Woran liegt das und wie schaffen sie es als Friedensaktivist, sich trotzdem immer wieder zu motivieren?


Die Themen Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung gehören bei uns in der Offenen Arbeit einfach dazu. Das sind die Grundpfeiler unseres Handelns. Das Thema Frieden spielt zurzeit wieder eine wichtigere Rolle, weil der Frieden in der Welt sehr gefährdet ist. Das wird deutlich, wenn man sich die Aufrüstung in der Welt anschaut oder auch die Tatsache, dass Deutschland zu einem der Exportweltmeister von Waffen und Rüstungsgütern gehört. Rüstungsexporte werden in großen Teilen der Bevölkerung kritisch gesehen. Aber ansonsten interessiert das Thema Frieden die Mehrheit nicht besonders. Schimmer noch:  Die Präsenz der Armee in der Öffentlichkeit nimmt zu und wird weitestgehend akzeptiert. Das sieht man daran, dass die Bundeswehr verstärkt in die Schulen geht, auf Straßenbahnen für sich wirbt oder auf dem Erfurter Domplatz  ein Familienfest veranstaltet. Die Bevölkerung akzeptiert es einfach oder es ist ihr egal. Dass man sich für den Frieden einsetzen muss, ist den wenigsten gegenwärtig. Ganz anders ist das übrigens bei Menschen, die aus Kriegsgebieten hierher kommen. Flüchtlinge wissen genau, wie es mit dem Thema Frieden aussieht. Für viele, die hier aufgewachsen sind, ist das alles selbstverständlich. 


Was unterscheidet die Friedensbewegung heute von der in den achtziger Jahren, als hunderttausende in Ost wie West auf die Straße gingen?


Die direkte Konfrontation während des Kalten Krieges ist weggefallen.  Damals war es die atomare Aufrüstung, die die Leute auf die Straße trieb. Die Gefahr eines großen Krieges war extrem hoch. Nach 1989 gab es eine Phase der Entspannung, in der zunächst unklar war, wer ist eigentlich der „Feind“. Durch den Wegfall der Konfrontation ist die Bedeutung und Wahrnehmung der Friedensbewegung in der Öffentlichkeit geringer geworden. 
Heute muss in Deutschland keiner zur Armee gehen, und das scheint die Akzeptanz der Armee gerade bei jungen Leuten erhöht zu haben. Ein echter Dammbruch war der erste Einsatz der Bundeswehr im Kosovo-Krieg. Es hat eine Art Denken eingesetzt nach dem Motto: Die Bundeswehr ist eine Armee in einer Demokratie, wir sind ein Rechtsstaat, es gibt keine Wehrpflicht – also ist das alles gar nicht so tragisch.


Inwieweit rückt Erfurt durch das Heereslogistikkommando in der Löberfeldkaserne weiter ins Zentrum weltweiter Kriegseinsätze?


Das Logistikkommando steuert die entsprechenden Menschen und das Material, was im Einsatzgebiet benötigt wird. Es ist das zentrale Gehirn für die Auslandseinsätze der Armee. Auch die Befehle für die einzelnen Logistikzentren gehen von Erfurt aus.
Mit dem Truppenübungsplatz Ohrdruf, der Kaserne in Bad Frankenhausen oder auch einigen wichtigen Rüstungsstandorten scheint Thüringen gewaltig aufzurüsten ... 
Das kann ich im Einzelnen schlecht einschätzen. Was diesen Eindruck bekräftigt, ist natürlich die Verlagerung des Logistikkommandos nach Erfurt. Verstärkt wird das dadurch, dass die Bundeswehr bereits vor zwei Jahren hier in Erfurt auf dem Domplatz ihren Tag der offenen Tür durchgeführt hat. Jetzt steht das zum zweiten Mal an. Das ist in gewisser Weise auch ein Dammbruch. Einige Politikerinnen und Politiker sind da offensichtlich auch noch stolz drauf. Für die ist es ein ganz normaler Betrieb, ein ganz normaler Arbeitgeber. Aber genau das ist die Bundeswehr – eine Armee – eben nicht.

Und deswegen soll es ja auch nicht so sein, dass Kinder auf Panzern sitzen oder mit Waffen spielen. Ute Hinkeldein, vom „Aktionskreis Frieden“, hat darum gebeten, Bilder zu machen, wenn es wieder dazu kommt, dass Kinder auf Kriegsgerät spielen und herum klettern. Diese sollen der Verteidigungsministerin gesendet werden. Frau von der Leyen hat wohl die Anweisung gegeben, dass es Kindern nicht ermöglicht werden soll, auf beispielsweise Panzern zu spielen. Mal sehen, ob das eingehalten wird.


Sind noch weitere Aktionen zur Bundeswehrshow auf dem Domplatz am 9. Juni geplant?


Ja, ich hoffe doch, dass es kreative und humorvolle Aktionen geben wird. In der Offenen Arbeit hatten wir bereits einige Vorbereitungstreffen dazu organisiert, am Ende leider mit immer weniger Leuten. Wir werden auf jeden Fall vor Ort sein und alles Weitere ergibt sich dann, je nachdem, wie viele Leute sich beteiligen.


Bei ähnlichen Aktionen tauchen immer wieder hier und da junge Gesichter auf. Das scheinen leider aber Eintagsfliegen zu sein. Warum gelingt es meist nicht, junge Menschen langfristig zu mobilisieren?


Das weiß ich leider auch nicht. Vielleicht sind es sehr schnell dann wieder andere Themen, für die sie sich dann interessieren und engagieren. Oftmals sind es ja auch bei verschiedenen Themen die gleichen Gruppen und Menschen, die sich engagieren. Die können sich auch nicht zerfasern. 


Bei der letzten Friedensaktion auf dem Domplatz sprach als erster OB Andreas Bausewein.  Wie kann es denn sein, dass er und offensichtlich auch große Teile der Erfurter SPD die Bundeswehraktion auf dem Domplatz für gut befinden?


Das ist genau der Widerspruch, den Herr Bausewein nicht wahrnimmt. Er spricht dann davon, wie wichtig der Frieden ist und dass man ihn bewahren muss. Und dann gibt er der Bundeswehr die Möglichkeit, im öffentlichen Raum ein Familienfest durchzuführen, wo Waffen zur Schau gestellt werden. In einer Stadtratssitzung soll er sogar gesagt haben, die Bundeswehr könne im Einsatz ja nicht mit Wattebällchen werfen. Dass es um ein Umdenken von der Logik der militärischen  hin zur zivilen und gewaltfreien Konfliktlösung gehen sollte, ist ihm scheinbar nicht klar. Aber das gilt auch für seine Partei, die in der großen Koalition weiterhin Rüstungsexporte mitverantwortet.


Was halten Sie von Projekten wie dem Thüringer Rüstungskonversionsfonds oder die Idee einer Friedenssteuer?


Das sind genau solche Projekte, mit denen die Logik des Militärischen durchbrochen werden kann. Leider setzen sich selbst Teile der Gewerkschaften für Rüstungsbetriebe ein, weil es dort um die Sicherung von Arbeitsplätzen geht. Genau da setzt der Rüstungskonversionsfonds an.  Die Leute machen sich einen Plan, wie die Betriebe umgerüstet werden, sodass sie nichts Militärisches produzieren, sondern etwas Ziviles. Dieser Ansatz müsste auch in der Politik aufgenommen werden. Die Initiative für eine Friedenssteuer gibt es schon seit Jahren. Hintergrund ist, dass jeder selber bestimmen  sollte, ob ein Teil seiner Steuergelder für militärische Zwecke oder nur für Ziviles verwendet wird. Dazu muss man aber die Gesetze verändern, mit einer Regierung die gewillt ist, hierbei wirklich umzudenken.


Wie sehen sie die aktuelle Landesregierung in dem Kontext?


Herr Ramelow war ja auch bei der Aktion auf dem Domplatz dabei und hat eine Rede gehalten. Insofern kann man ihn an dieser Rede auch messen. Den Widerspruch, dass das Land Thüringen Anteile an einem Rüstungsbetrieb wie Jenoptik hält, verstehe ich allerdings auch nicht. Eine rot-rot-grüne Regierung ist beispielsweise dem Rüstungskonversionsfonds gegenüber auf- geschlossener als eine von der CDU geführte Regierung.                            

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