16. Dezember 2014

„Ich begreife die Fraktion als Team“

Susanne Hennig-Wellsow ist seit November 2013 Vorsitzender der Thüringer LINKEN. Am 10. Dezember wurde sie zur Vorsitzenden der Linksfraktion im Thüringer Landtag gewählt

Am 12. Dezember haben Sie ihre erste Rede als Nachfolgerin von Bodo Ramelow gehalten. Da treten Sie als Fraktionsvorsitzende in große Fußstapfen. Was wollen Sie anders machen und wo setzen Sie auf Kontinuität?

 

Mit der Wahl von Bodo Ramelow als Thüringer Ministerpräsident war es erforderlich, auch die Fraktionsspitze unserer Partei im Thüringer Landtag neu zu besetzen. Die Fußstapfen sind unermesslich groß, die er hinterlässt. Diese ausfüllen zu wollen, kann aus meiner Sicht nur scheitern. Ich will meinen eigenen Weg gehen. Ich begreife die Fraktion als Team, in der jeder und jede einzelne zum Erfolg der politischen Arbeit beiträgt. Es ist meine Aufgabe, unsere 28 Fraktionäre zusammen zu führen, um den Erfolg von Rot-Rot-Grün zu garantieren. Ich stehe für eine selbstbewusste und gegenüber der Regierung eigenständige Fraktion, die nah an der Partei verortet ist. Kommunikation und Solidarität sind Grundvoraussetzungen für das Funktionieren unserer Fraktion. Meine erste Rede als neue Fraktionsvorsitzende war die Reaktion auf die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten und das Regierungsprogramm der Koalition. 

 

Gibt es eine Neu-Definition der Rolle des Fraktionsvorsitzes auf Grund der Regierungsbeteiligung?

 

Die Rolle der Fraktionsvorsitzenden hat sich natürlich verändert. Mit dem Eintritt in die Regierungsarbeit, stellt DIE LINKE die größte Regierungsfraktion in Thüringen. Wir sind nicht mehr die Oppositionspartei. Die Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament erfordert mehr Verhandlungen und Kompromissbereitschaft zwischen SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und uns. Das gilt aber auch für die LINKE- Fraktion selbst. Die Fraktionen müssen den Koalitionsvertrag umsetzen und auf seine Verwirklichung zusammen mit der Regierung drängen. Das wird richtig harte Arbeit. DIE LINKE wird in dieser Konstellation parlamentarisch durch die Landtagsfraktion und die Fraktionsvorsitzende repräsentiert. Das bedeutet für mich, den politischen Spannungsbogen zwischen Sitzen im Kabinett und auf dem Gleis gegen Castortransporte zu ziehen. Ramelow ist der Ministerpräsident aller ThüringerInnen und das Gesicht von Rot-Rot-Grün. 

 

Was wird aus dem Parteivorsitz? Sind beide Funktionen gleichzeitig auf Dauer überhaupt machbar?

 

Die Partei hat die Koalitionsverhandlungen geführt. Unsere Mitglieder haben zu 94 Prozent den Eckpunkten zum Koalitionsvertrag und dem Eintritt in die Regierung zugestimmt. Die Fraktion setzt jetzt die politischen Entscheidungen um. Mit dem Start der rot-rot-grünen Regierungsarbeit die Partei- und Fraktionsspitze erst einmal zusammen zu führen, halte ich mit Blick auf unsere neue Aufgabe und das Zustandekommen der Regierung für politisch sinnvoll. Die Partei hat es in der Hand und wird zum nächstenmöglichen Zeitpunkt über die Besetzung des Parteivorsitzes entscheiden. 

Quelle: http://www.unz.de/nc/aktuell/interview/detail/browse/7/artikel/ich-begreife-die-fraktion-als-team/