7. Februar 2017

USA wird sich zur Autokratie entwickeln

Protest gegen den Trump.

 

Ines Leukefeld-Hübner (40) und Carsten Hübner (47) leben in einem kleinen Ort in der Nähe von Nashville. Carsten Hübner ist hier als Direktor des gewerkschaftsnahen Bildungsinstituts „Transatlantic Labor Institute“ (TLI) tätig. Aufgabe der Einrichtung ist die Förderung der Zusammenarbeit von Gewerkschaftern aus Deutschland und den USA. 

 

 


Ihr lebt seit Mai vergangenen Jahres in den USA, habt den Verlauf der US-Präsidentschaftswahl und den Amtsantritt von Donald Trump hautnah miterlebt. Wie steht es um das Land der unbegrenzten Möglichkeiten?

 

Ines Leukefeld-Hübner: Wir leben in Tennessee, unweit von Nashville, also in den Südstaaten der USA. Es ist wichtig, das vornweg zu sagen, weil das politische Klima hier traditionell schon sehr rechtskonservativ ist. Kein Vergleich zu den Bundesstaaten an der Ost- oder Westküste, die relativ offen und liberal, in vielen Fragen sogar progressiv sind. Bis auf die größeren Städte Nashville und Memphis hat Trump hier in Tennessee überall mit deutlichem Abstand gewonnen. Und er musste dafür noch nicht einmal Wahlkampf machen. In den anderen Südstaaten, von den Carolinas bis nach Mississippi, war das nicht anders. Das ist beklemmend, kam aber nicht überraschend. 

 

Woran liegt das aus deiner Sicht?

 

Ines: Ich denke, das hat zwei wesentliche Gründe. Zum einen die Geschichte. So komisch es klingt, aber mentalitätsmäßig schwingen in den Südstaaten bis heute sowohl die Niederlage im Amerikanischen Bürgerkrieg als auch das aufgezwungene Ende der Rassentrennung durch den Civil Rights Act von 1964 mit. Das ist beides schon lange her, prägt aber bis heute bei vielen Weißen die Sicht auf die Gesellschaft und die politischen Verhältnisse. Washington als Synonym für Fremdbestimmung und die Angst, als Weiße nur noch eine Bevölkerungsgruppe unter gleichen zu sein, waren zentrale Themen, mit denen Trump besonders in den Südstaaten punkten konnte. Und auch der unerträgliche Machismus, die von Trump offen zur Schau getragene Frauenverachtung, kam in dieser patriarchal geprägten Gesellschaft gut an.

Dazu kommt natürlich die sozioökonomische Situation. Der Süden ist, etwas verkürzt gesagt, ländlich und kleinstädtisch geprägt. In diesen Räumen fehlt es an guten Bildungsmöglichkeiten, öffentlicher Infrastruktur, Kulturangeboten und nicht zuletzt an guten Jobs. Armut und Arbeitslosigkeit sind deutlich höher als in anderen Teilen der USA. Und auch der Wille oder die Möglichkeit, sich auf Neues einzulassen, ist bei vielen Leuten nicht sonderlich ausgeprägt. Es ist ein ganz komischer Stolz auf die eigene Unbeweglichkeit und Begrenztheit, auf den man hier häufig trifft.

 

Aber Trump wurde ja nicht nur in den Südstaaten gewählt. Die wichtigsten Prozentpunkte hat er doch im Nordosten, in den Industrieregionen des sogenannten Rust Belt geholt.

 

Carsten Hübner: Das stimmt. Und das war die eigentliche Überraschung der Vorwahlen und natürlich des Wahlabends. Denn einem milliardenschweren Immobilienmagnaten ist es tatsächlich gelungen, sich als Retter der ausgebeuteten Arbeiterschaft und der abstiegsbedrohten Mittelklasse zu inszenieren. Das ist eine herbe Niederlage der Demokratischen Partei, aber auch der Gewerkschaften, die Hillary Clinton unterstützt haben. Ganz offensichtlich haben alle Frühwarnsysteme versagt. Es fehlte einfach das Ohr an der Basis – und vor allem eine glaubwürdige Kandidatin und ein überzeugendes Programm. Im Gegensatz zu Bernie Sanders hat man es Clinton einfach nicht abgenommen, dass sie die Lebensbedingungen vieler Amerikaner wirklich verbessern will – selbst wenn man sie dann doch als kleineres Übel gewählt hat. 

Gleichwohl muss immer wieder betont werden: Trump hat drei Millionen Stimmen weniger bekommen als Clinton und ist nur aufgrund des historisch überholten Wahlrechts Präsident geworden. Außerdem hat Trump weder bei Gewerkschaftern noch bei Wählerinnen und Wählern mit einem Einkommen von unter 50.000 US-Dollar eine Mehrheit geholt. In der schwarzen und hispanischen Wählerschaft lag er generell, unabhängig vom persönlichen sozialen Status, weit abgeschlagen hinten, obwohl die immensen gesellschaftlichen Probleme der USA hier am deutlichsten zutage treten. Erst bei weißen, männlichen Wählern mit formal niedriger Bildung aus ländlichen und kleinstädtischen Milieus und einem Einkommen von über 50.000 US-Dollar lag Trump vorne. Aus meiner Sicht haben sich in dieser Gruppe durchaus begründbare Abstiegsängste mit der Bereitschaft verbunden, das eigene Selbstbild, den sozialen Status und das als normal empfundene Lebensmodell zur Not mit allen Mitteln zu verteidigen.

 

Das kommt mir bekannt vor, wenn ich an die Parteigänger von Pegida, der AfD und anderer rechter Parteien und Bewegungen in Europa denke.

 

Ines: Die Parallelen sind erschreckend. Und nach dem Brexit, den, wie die Wahl von Trump, keiner der vielen Politikstrategen, Berater und Experten für möglich gehalten hat, kann man nur davor warnen, vor den Wahlen in den Niederlanden, Frankreich oder in Deutschland zu denken, das Problem wächst sich irgendwie aus. Wird es nicht. Wie die USA befindet sich auch Europa, und ich sage bewusst nicht nur die EU, in einer existentiellen politischen Krise. Die Brexit-Bewegung und Trump haben gezeigt, dass und wie man mit einem rechtspopulistischen, rassistischen und nationalistischen Programm bzw. Kandidaten Mehrheiten bei Wahlen gewinnen kann. Es wäre naiv zu glauben, Wilders, Le Pen oder die AfD würden daran nicht strategisch und taktisch anknüpfen. 

 

Was hat Trump denn im Wahlkampf richtig gemacht, wenn man das so sagen kann?

 

Carsten: Zunächst mal hat er die Agenda bestimmt. Es wurde nur über seine Themen geredet, egal wie unausgereift das Programm dahinter war. Er war also immer präsent und immer das Original. Zum zweiten hat die demokratische Öffentlichkeit in diesem Wahlkampf den Einfluss und die tradierten Regeln des etablierten Politikbetriebs völlig überschätzt. Ein erheblicher Teil der Wählerschaft war schlicht bereit, einen erklärten Rassisten, Sexisten und Narzissten zum Präsidenten des mächtigsten Landes der Erde zu wählen. Trump hat das schnell begriffen und ist sich entsprechend treu geblieben, trotz allem Skandalgeschrei. Ein drittes wichtiges Element war das offensiv zur Schau gestellte Macher-Image, das er ja auch nach Amtsantritt exzessiv pflegt. Und schließlich hat er sich nicht zuletzt durch seine einfache Sprache und seine einfachen Lösungen in doppelter Wortbedeutung gemein gemacht. Die demokratische Öffentlichkeit hat keinen Umgang damit gefunden, war überrumpelt, überfordert, hilflos. Letztlich blieb immer ein Satz im Raum stehen: Das geht doch nicht, das kann er doch jetzt nicht machen. Die Wahrheit ist: Doch, kann er. 

 

Wie geht es jetzt weiter?

 

Ines: Aus meiner Sicht spricht vieles dafür, dass sich die USA in Richtung eines autokratischen Systems entwickeln. Wie schnell das gehen kann, zeigen Ungarn und die Türkei. Nur das die Folgen ungleich gewichtiger sein werden. Das Motto der Präsidentschaft lautet „America First!“ Und das sollte man durchaus als Drohung verstehen, innerhalb der USA und natürlich im Ausland. Wer glaubt, die Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat, also das republikanische Establishment, würden Trump in absehbarer Zeit bremsen, der irrt meiner Meinung nach. Es ist vielmehr eine Zweckgemeinschaft. Während Trump den Populisten und Freund des kleinen Mannes gibt, wird im Parlament ein wirtschaftsfreundliches, antigewerkschaftliches oder homosexuellenfeindliches Gesetz nach dem anderen verabschiedet – systematisch und von langer Hand vorbereitet. Dafür steht nicht zuletzt Vize-Präsident Mike Pence.

 

In Thüringen sind wir davon gottlob einige tausend Meilen entfernt.

 

Carsten: Könnte man denken. Aber die USA waren 2016 der wichtigste Außenhandelspartner des Freistaates. Wenn sich, was ein zentrales Thema von Trump ist, die Handelspolitik der USA ändert und Importe künftig deutlich höher besteuert werden, dann hat das direkte Konsequenzen auch auf eine Vielzahl Thüringer Unternehmen und damit auf die Arbeitsplätze. Dazu kommt, dass Opel, eines der wichtigs-ten Großunternehmen in Thüringen, dem US-Autobauer General Motor gehört. Sollte der Konzern aufgrund der neuen wirtschaftspolitischen Prämissen in den USA umgebaut werden, könnte sich auch das negativ auswirken. Zwar ist es noch zu früh, konkrete Szenarien zu entwickeln, trotzdem sollten sich Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften in Thüringen schon mal mit einem Plan B befassen.Das hört sich alles sehr beängstigend an.

Ines: Der Slogan der Anti-Trump-Bewegung heißt „No fear!“. Wir sollen uns also keine Angst machen lassen, sondern überlegen, was jetzt zu tun ist. Die millionenfache Beteiligung am Frauen-Marsch in Washington und vielen anderen Großstädten der USA war ein ermutigender Auftakt. Außerdem ist der Föderalismus hier sehr stark. Demokratisch regierte Bundesstaaten wie Kalifornien oder Städte wie New York haben bereits entschiedenen Widerstand gegen die Agenda von Trump angekündigt. Es gibt also durchaus Spielräume, zumindest das Schlimmste zu verhindern.