1. November 2011

Vor uns steht die Notwendigkeit des Kampfes gegen Krieg!

Eigentlich waren Timo Naumannn und ich zur Einweisung in die neue elektronische Mitgliederdatenbank der Linksjugend ['solid] angereist, aber auf dem Bundesarbeitskreiswochenende vom 7. bis 9. Oktober ergab sich für uns doch genügend Zeit, um die Bundesarbeitskreise (BAK) mal genauer zu betrachten und sogar bei der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Niedersachsen vorbeizuschauen. 

Am interessantesten war aber, offensichtlich nicht nur für uns, der BAK Antimilitarismus und Frieden. Hier laufen derzeit die Planungen für Proteste gegen die Konferenz der Afghanistan-Kriegstreiber vom 3. bis 5. Dezember in Bonn. Auch schien es, als profitiere dieser BAK vom Interesse an der bundesweiten Kampagne „Bundeswehr raus aus den Schulen!“.

Zunächst standen jedoch inhaltliche Debatten rund um Antimilitarismus, Antiimperialismus und Frieden im Vordergrund, wobei festgestellt wurde, dass es nicht nur an Widerstand gegen den Krieg in Afghanistan und die Bundeswehr mangelt, sondern auch an entsprechender antimilitaristischer Arbeit der Partei DIE LINKE und ihres Jugendverbandes. 

Eigentlich waren Timo Naumannn und ich zur Einweisung in die neue elektronische Mitgliederdatenbank der Linksjugend ['solid] angereist, aber auf dem Bundesarbeitskreiswochenende vom 7. bis 9. Oktober ergab sich für uns doch genügend Zeit, um die Bundesarbeitskreise (BAK) mal genauer zu betrachten und sogar bei der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Niedersachsen vorbeizuschauen. 

Am interessantesten war aber, offensichtlich nicht nur für uns, der BAK Antimilitarismus und Frieden. Hier laufen derzeit die Planungen für Proteste gegen die Konferenz der Afghanistan-Kriegstreiber vom 3. bis 5. Dezember in Bonn. Auch schien es, als profitiere dieser BAK vom Interesse an der bundesweiten Kampagne „Bundeswehr raus aus den Schulen!“.

Zunächst standen jedoch inhaltliche Debatten rund um Antimilitarismus, Antiimperialismus und Frieden im Vordergrund, wobei festgestellt wurde, dass es nicht nur an Widerstand gegen den Krieg in Afghanistan und die Bundeswehr mangelt, sondern auch an entsprechender antimilitaristischer Arbeit der Partei DIE LINKE und ihres Jugendverbandes. (...) 

Dies leitete über zu der Frage, welche Gründe für die uneinheitliche Positionierung der LINKEN vorliegen. Einig wurden sich die DiskussionsteilnehmerInnen, dass es gerade vor dem Hintergrund der Programmdiskussion gelte, die Angriffe auf den friedenspolitischen Konsens beispielsweise durch das „Forum "Demokratischer Sozialismus“ oder durch den BAK Shalom abzuwehren. Gerade Libyen zeige, dass eine Einzelfallprüfung von sogenannten „Humanitären Interventionen“ unnötig sei und die Aufspaltung der Kraft einer linken Friedensbewegung in Kauf nimmt für das Ziel der vollständigen Wandlung der LINKEN zur regierungs- und systemkompatiblen Partei. 

Vor uns steht die Notwendigkeit des Kampfes gegen Krieg! Karrieristen und Opportunisten werden diesen Kampf nicht gewinnen. Für sie sind in der SPD noch genügend Plätze frei. Für Linke gilt, die Glaubwürdigkeit der Linkspartei in der Friedenspolitik zu verteidigen und die antimilitaristischen und antiimperialistischen Standpunkte noch zu verschärfen. Das schließt den intensiven Kampf, nicht allein gegen die von deutschem Boden aus geführten Kriege, sondern auch gegen den Militarismus, wie er sich innerhalb der BRD zeigt, mit ein. 

Die Verherrlichung des Militärs erreicht heute in Schulen ihre höchste Perversion. Nach der Umgestaltung der Bundeswehr zur Berufsarmee muss sie auf Werbung zur „Nachwuchsgewinnung“ setzen. Jugendoffiziere, die, bestärkt durch Kooperationsverträge mit neun Bundesländern, in Schulen einfallen, vor SchülerInnen den Charme vom „netten Bundeswehrmann“ und dem „normalen Job“ versprühen und dabei Werbung für die Bundeswehr betreiben, haben nur einen Zweck: die Erschließung neuen „Menschenmaterials“ für imperialistische Abenteuer. Dabei legen sie es nicht auf überzeugende Argumente, die ihnen angesichts der Lage in Afghanistan sowieso fehlen, an, sondern allein auf einen guten, sympathischen Eindruck. 

Sie verkörpern die heuchlerische, vermeintlich „nette“ Seite des Militärs, aber ihre bloße Anwesenheit ist bereits Reklame. Oftmals bringen sie gleich den Wehrdienstberater mit oder versuchen, indem sie mit ganzen Schulklassen in Kasernen fahren und Waffenschau betreiben, zu beeindrucken.

 Und sie versuchen, jungen Menschen ihre imperialistische Zwangslogik in zweifelhaften Planspielen einzuimpfen. Erinnert sei hier an den Skandal um das widerliche Planspiel „Klein-Mitrovica“, bei dem die Bundeswehr schon mal an den Rand der nationalsozialistischen Traditionspflege geriet, wenn man den Vorfall nicht einer beispiellosen Geschichtsvergessenheit anhaften will. 

Aber nicht nur SchülerInnen stehen im Fokus: Abgesehen von Angeboten, LehrerInnen in so genannten sicherheitspolitischen Fragen „weiterzubilden“, berichten Thüringer Medien vom „Angriffsziel Arbeitsmarkt“: Die Armee wirbt in Arbeitsämtern und auf Berufsmessen. Damit geben sich Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Krieg die Hand. So springt das Militär mit der Werbung für „Karriere mit Zukunft“, „extraklassige Studienmöglichkeiten“ und Kameradschaft“ in die Lücke, die ihm von einem miserablen Sozial- und Bildungssystem geboten wird.

Aus eben diesem Grund wurde auf dem Bundeskongress der Linksjugend [`solid] besagte antimilitaristische und antiimperialistische Kampagne ins Leben gerufen. Mit dem 10. November als bundesweitem dezentralen Aktionstag soll es auch in Thüringen losgehen. 

Es geht einerseits um die direkte Abwehr der militaristischen Deutungshoheit an Schulen und in der Öffentlichkeit, andererseits auch um die Anprangerung der sozialen Zustände, die es der Bundeswehr so leicht machen, die kapitalistischen Zustände. Dabei darf die nach wie vor unsoziale Bildungspolitik, nun unter Bildungsminister Matschie, nicht ausgelassen werden. Und schon gar nicht zu verdrängen ist bei diesem Thema die soziale Frage: Wieso rekrutiert sich die Bundeswehr wohl überwiegend aus Menschen der neuen Bundeländer? Wieso sitzt die Bundeswehr in Arbeitsämtern? Wozu dienen die Heimatschutz-Kommandos in den Kommunen? Und immer wieder: Wieso nimmt die Bundeswehr die junge Generation so scharf ins Visier? Diese Fragen müssen beantwortet und der Charakter der Bundeswehr offengelegt werden!

GenossInnen der Linksjugend ['solid] wollen das tun und den deutschen Kriegstreibern in die Suppe spucken, die von Frieden heucheln und Krieg führe, einen Krieg, in dem mehrere zehntausende ZivilistInnen ermordet wurden, nicht nur die vergleichsweise wenigen BesatzungssoldatInnen. Alle AntimilitaristInnen und Friedenbewegte sind aufgerufen, die Bundeswehrpräsenz im öffentlichen Raum und überhaupt nicht länger hinzunehmen. Erinnert sei an Kurt Tucholsky, der wusste: " Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg." und: "Jede Glorifizierung eines Menschen, der im Kriege getötet worden ist, bedeutet drei Tote im nächsten Krieg."

Die Geschichte lehrt uns die Notwe


 

Wir als Linksjugend ['solid] setzen dabei auch auf volle Unterstützung der Aktionen durch die Partei DIE LINKE. In unserem sozialistischen Weltbild geeint können wir keinen noch so kleinen Quell von Militarismus und Imperialismus dulden!

Nie wieder Krieg! Bundeswehr abrüsten, zivil-militärische Verflechtungen auflösen!                 

 Ben Eismann


Der gekürzte Text ist in voller Länge  auf der Internetseite der UNZ nachzulesen. Mehr Informationen zur Kampagne unter www.bundeswehr-raus.de

Dies leitete über zu der Frage, welche Gründe für die uneinheitliche Positionierung der LINKEN vorliegen. Einig wurden sich die DiskussionsteilnehmerInnen, dass es gerade vor dem Hintergrund der Programmdiskussion gelte, die Angriffe auf den friedenspolitischen Konsens beispielsweise durch das „Forum "Demokratischer Sozialismus“ oder durch den BAK Shalom abzuwehren. Gerade Libyen zeige, dass eine Einzelfallprüfung von sogenannten „Humanitären Interventionen“ unnötig sei und die Aufspaltung der Kraft einer linken Friedensbewegung in Kauf nimmt für das Ziel der vollständigen Wandlung der LINKEN zur regierungs- und systemkompatiblen Partei. 

Vor uns steht die Notwendigkeit des Kampfes gegen Krieg! Karrieristen und Opportunisten werden diesen Kampf nicht gewinnen. Für sie sind in der SPD noch genügend Plätze frei. Für Linke gilt, die Glaubwürdigkeit der Linkspartei in der Friedenspolitik zu verteidigen und die antimilitaristischen und antiimperialistischen Standpunkte noch zu verschärfen. Das schließt den intensiven Kampf, nicht allein gegen die von deutschem Boden aus geführten Kriege, sondern auch gegen den Militarismus, wie er sich innerhalb der BRD zeigt, mit ein. 

Die Verherrlichung des Militärs erreicht heute in Schulen ihre höchste Perversion. Nach der Umgestaltung der Bundeswehr zur Berufsarmee muss sie auf Werbung zur „Nachwuchsgewinnung“ setzen. Jugendoffiziere, die, bestärkt durch Kooperationsverträge mit neun Bundesländern, in Schulen einfallen, vor SchülerInnen den Charme vom „netten Bundeswehrmann“ und dem „normalen Job“ versprühen und dabei Werbung für die Bundeswehr betreiben, haben nur einen Zweck: die Erschließung neuen „Menschenmaterials“ für imperialistische Abenteuer. Dabei legen sie es nicht auf überzeugende Argumente, die ihnen angesichts der Lage in Afghanistan sowieso fehlen, an, sondern allein auf einen guten, sympathischen Eindruck. 

Sie verkörpern die heuchlerische, vermeintlich „nette“ Seite des Militärs, aber ihre bloße Anwesenheit ist bereits Reklame. Oftmals bringen sie gleich den Wehrdienstberater mit oder versuchen, indem sie mit ganzen Schulklassen in Kasernen fahren und Waffenschau betreiben, zu beeindrucken.

 Und sie versuchen, jungen Menschen ihre imperialistische Zwangslogik in zweifelhaften Planspielen einzuimpfen. Erinnert sei hier an den Skandal um das widerliche Planspiel „Klein-Mitrovica“, bei dem die Bundeswehr schon mal an den Rand der nationalsozialistischen Traditionspflege geriet, wenn man den Vorfall nicht einer beispiellosen Geschichtsvergessenheit anhaften will. 

Aber nicht nur SchülerInnen stehen im Fokus: Abgesehen von Angeboten, LehrerInnen in so genannten sicherheitspolitischen Fragen „weiterzubilden“, berichten Thüringer Medien vom „Angriffsziel Arbeitsmarkt“: Die Armee wirbt in Arbeitsämtern und auf Berufsmessen. Damit geben sich Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Krieg die Hand. So springt das Militär mit der Werbung für „Karriere mit Zukunft“, „extraklassige Studienmöglichkeiten“ und Kameradschaft“ in die Lücke, die ihm von einem miserablen Sozial- und Bildungssystem geboten wird.

Aus eben diesem Grund wurde auf dem Bundeskongress der Linksjugend [`solid] besagte antimilitaristische und antiimperialistische Kampagne ins Leben gerufen. Mit dem 10. November als bundesweitem dezentralen Aktionstag soll es auch in Thüringen losgehen. (...)

Wir als Linksjugend ['solid] setzen dabei auch auf volle Unterstützung der Aktionen durch die Partei DIE LINKE. In unserem sozialistischen Weltbild geeint können wir keinen noch so kleinen Quell von Militarismus und Imperialismus dulden!

Nie wieder Krieg! Bundeswehr abrüsten, zivil-militärische Verflechtungen auflösen!                 

Ben Eismann

Mehr Informationen zur Kampagne unter www.bundeswehr-raus.de