März 2005

Europakonferenz von [‘solid] in Erfurt

Hört sich trocken an, war es aber nicht.

Vom 11. – 13. Februar kamen in der Fidel-Castro-POS, heute Friedrich-Ebert-Regelschule, 30 junge Menschen aus dem Bundesgebiet und 20 Genossen von der refundista communista aus Norditalien zum Gedankenaustausch über das künftige Europa zusammen. Genauso gegensätzlich die Namen der Schule waren und sind, sind auch die Zukunftsaussichten der Linken in Europa. Wolfgang Gehrke vom Bundesvorstand gab uns einen Überblick über die Rolle der Europäischen Linkspartei. Diese unsere Partei ist genauso bunt wie die linke Geschichte und Kultur in Europa, dementsprechend langsam sind die gemeinsamen programmatischen Diskussionen, doch überwiegen bei allgemeinen und näheren Betrachtungen die positiven Potentiale. Ich wünsche mir für die PDS und die Linke in Deutschland etwas mehr von der Kultur unserer Genossen in Südeuropa, welche sich vor allem als organisierter Teil einer Bewegung verstehen und den Parlamentarismus als Tribüne und Mittel zum Zweck benutzen.

Gerade weil der Bolognia-Prozess schon viele junge Menschen betrifft und sich viele entscheiden müssen, ob sie einen Bachelor/Master machen oder Diplom oder einen Magister anstreben, gab Benjamin Hoff, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, einen Überblick der aktuellen Debatten.

Betroffenheit und Wut prägten den Vortrag mit Diskussion über die Militarisierung der EU von Uwe Reinicke, Informationsstelle Militarisierung. Der Verfassungsentwurf enthält nicht nur die Verpflichtung zur Aufrüstung, nein er schreibt das Wirtschaftssystem Marktwirtschaft fest. Frage: Was passiert mit Organisationen die die EU-Verfassung ablehnen? Werden sie als Verfassungsgegner verfolgt? Schließlich gibt es in West- und Gesamtdeutschland genügend Erfahrung mit den Staatsorganen, obwohl die Wirtschaftsordnung nicht im Grundgesetz festgeschrieben ist, das Eigentum verpflichtet und vergesellschaftet werden kann und Angriffskriege und ihre Vorbereitung verboten sind. Genau diese „Offenheit“ des Grundgesetzes verpflichtete Genossen, dieses zu verteidigen gegen die permanente Aushöhlungen durch sozialdemokratische und konservative Regierungen. Die EU-Verfassung lässt diesbezüglich keine Spielräume mehr.

Wer die Zukunft der EU betrachten möchte, und sehen will, was passieren kann, wenn wir Linken uns nicht gemeinsam wehren, der muss sich die Türkei anschauen. Diese Regierung versucht die militärischen, wirtschaftlichen und sozialen Standards, die heute in der EU diskutiert werden schon jetzt zu erfüllen. Wer kein Geld hat, muss die Kinder in Klassen mit bis zu 60 Schülern stecken, denn das Bildungssystem ist privatisiert. Zwar steigt die Zahl der Kliniken, aber nur für ausländische Patienten, da die Ärzte der Türkei billiger als deutsche Kollegen sind, doch für die türkische Bevölkerung sind sie unbezahlbar. Regionen, die aufbegehren, werden in Armut gehalten und sind auf Lebensmittellieferungen angewiesen. Menschen, die sich gewerkschaftlich organisieren möchten, müssen während der Arbeitszeit zu einem Notar gehen um sich einschreiben zu können. Unsere italienischen Genossen interessierten sich vor allem für die Strukturen und das Agieren der Nazis und unsere Alltagserfahrungen im Kampf gegen sie.

Während wir uns vernetzten, versorgte uns die Volksküche des besetzten Hauses in der Gerberstraße aus Weimar bis zum Platzen. Den Erlös für das Catering gibt die „Gerber“ u.a. an Flüchtlingsprojekte weiter, getreu dem Motto „Global denken – lokal handeln“.

Am Sonntag standen dann die Vorbereitungen zu dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus auf der Tagesordnung.

Fazit der Konferenz: Ebert würde sich vor Wut im Grabe umdrehen, dass wir die Arbeiter Europas nicht mehr aufeinander hetzen wollen und Fidel würde sich nicht über uns wundern.

Tilo Köhler

(Die komplette Jugendseite finden Sie in der UNZ 5/05)