Zur Sache

18. Oktober 2016 Zur Sache

Hetze statt Hilfe in Orbans Ungarn

„Herausragend“ – so sah der ungarische Regierungschef Orbán das Ergebnis seines Referendums gegen eine EU-weite Verteilung geflüchteter Menschen. Eine seltsame Einschätzung, denn seine Volksabstimmung war gerade gnadenlos gescheitert. Nur 40 statt der nötigen 50 Prozent der wahlberechtigten Ungarn gaben ihre Stimme ab.  Mehr...

 
4. Oktober 2016 Zur Sache

Situation in der Breitenkultur schwer zu ertragen

Egon Bahr beschrieb die Realpolitik so: „In der internationalen Politik geht es weder um Menschenrechte noch um Demokratie. Es geht allein um staatliche Interessen.“ Auf die Kommunen herunter gerechnet hieße das, es geht einzig um die Interessen der Gemeinden, deren Ziel es sein muss, Wirtschaftsbündnisse zu schaffen, um Konkurrenz auszuschließen.  Mehr...

 
20. September 2016 Zur Sache

Doch keine lückenlose Aufklärung

Der NSU-Untersuchungsausschuss war mit der Befragung zahlreicher Zeugen in die Sommerpause gegangen, welche die Rolle des V-Mannes des Bundesverfassungsschutzes Marschner beleuchteten. Mit den Vernehmungen wurde klar, dass Marschner das NSU-Trio nicht nur kannte, sondern auch aktiv im Untergrund unterstützte. Er beschäftigte laut eines sehr... Mehr...

 
6. September 2016 Zur Sache

Ein Schule für alle?

„Die Inklusion an unseren Schulen ist eine Großbaustelle.“ Dieser Satz in der zur Konferenz „Eine Schule für alle“ war an allen Stellen mit Händen zu greifen. Über einhundert Pädagoginnen und Pädagogen, Erzieherinnen, Verbandsvertreter und Interessierte diskutierten über die Ansprüche und Gelingensbedingungen einer gemeinsamen Beschulung von... Mehr...

 
23. August 2016 Zur Sache

LINKE will Mindestlaufzeit für Elektrogeräte

Kennen Sie das? Wenn der Fernseher dunkel oder der Kühlschrank warm bleibt oder die Waschmaschine viel zu früh aus dem Leben scheidet, dann ist die Reparatur meist teurer als die Neuanschaffung. Die Berge Elektronikschrott werden größer und die Neugeräte benötigen immer mehr Ressourcen.  Mehr...

 
9. August 2016 Zur Sache

Weniger Beschwerden – trotzdem Preis gewonnen

Sind die Menschen zufriedener geworden? Man könnte meinen ja, denn die Zahl der Beschwerden an den Bundestag haben abgenommen. Im Jahr 2015 erreichten den Petitionsausschuss 13.137 Petitionen. Das klingt viel, jedoch ist seit 2005 mit 22.144 Eingaben ein stetig abnehmender Trend zu verzeichnen.  Mehr...

 
26. Juli 2016 Zur Sache

EU hat sich zur Geisel Erdogans gemacht

Erdogan ging schon vorher erbarmungslos gegen politische Gegner und Kritiker vor. Doch seit der Putschnacht schert sich Erdogan kaum noch um Rechtsstaat und Demokratie. Über sechzigtausend Staatsbedienstete wurden suspendiert oder entlassen. Über dreizehntausend Menschen wurden verhaftet. Mehr...

 
12. Juli 2016 Zur Sache

Die Lügen des Verfassungschutzes

In den letzen beiden Sitzungswochen vor der Sommerpause beschäftigte sich der NSU-Untersuchungsausschuss wiederum mit dem möglichen erweiterten Unterstützerumfeld des NSU in Zwickau. Eine handfeste Lüge konnte dem Verfassungsschutz schon nachgewiesen werden.  Mehr...

 
28. Juni 2016 Zur Sache

Näher an die Menschen rücken

Bei einer Basiskonferenz Thüringer LINKEN am 11. Juni war es wichtig, dass alle Mitglieder auch gehört werden konnten. Deswegen war die Veranstaltung offener gestaltet – organisatorisch und thematisch. Themenvorschläge konnten eingereicht werden und fanden in der Veranstaltung Beachtung. Mehr...

 
31. Mai 2016 Zur Sache

Geheimdienste ohne Nutzen gegen Rechts

Wenige Tage vor der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses platzte die Meldung, dass beim Verfassungsschutz ein weiteres Handy des V-Mannes „Corelli“ gefunden wurde. „Corelli“ war eine Top-Quelle und hatte „eine Masse an Informationen“ aus dem Umfeld des NSU geliefert, die der Bundesverfassungsschutz (BfV) kaum ausgewertet hat. Mehr...

 

Treffer 31 bis 40 von 187

Quelle: http://www.unz.de/aktuell/zur_sache/browse/3/