Zur Sache

27. Juni 2017 Zur Sache

Wie weiter mit der Gebietsreform?

Trotz des Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Aufhebung des Vorschaltgesetzes: die Gebietsreform in Thüringen muss und wird kommen. Der LINKE Kommunalexperte, Frank Kuschel, erläutert ausführlich das weitere Vorgehen.  Mehr...

 
13. Juni 2017 Zur Sache

Weniger Petitionen – mehr Zufriedenheit?

Ein alljährliches Ritual ist die Übergabe des Jahresberichts über die Arbeit des Petitionsausschusses – diesmal von 2016 – an den Bundestagspräsidenten Lammert mit anschließender Bundespressekonferenz. Nichts Aufregendes an sich – aber diesmal doch anders.  Mehr...

 
16. Mai 2017 Zur Sache

Gesetzesverschärfungen: nutzloser Aktionismus

Der Ruf nach Gesetzesverschärfungen für geheime Strukturen ertönt nach tragischen Ereignissen bei der CDU reflexhaft. Die Sicherheit der Bürger hat das noch nie erhöht, höchstens Kosten“. So eindeutig beurteilt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel die Sicherheitspolitik der Bundesregierung.  Mehr...

 
2. Mai 2017 Zur Sache

Jedes Kind hat Stärken, an denen es wachsen kann

Torsten Wolf berichtete begeistert von der Reise nach Südtirol, um sich Inklusion vor Ort anzuschauen. Aus „Ihr müsstet das selbst sehen“ wurde ein festes Vorhaben, welches unter der Schirmherrschaft der Rosa-Luxemburg-Stiftung umgesetzt wurde. Es wurde eine Reise in eine bildungspolitisch andere Welt.  Mehr...

 
18. April 2017 Zur Sache

Sommerzeit verus Winterzeit

Viele Menschen wollen, dass die Zeitumstellung im Frühling und Herbst abgeschafft. Doch es gibt auch Kritiker und viele Fragen. Ralph Lenkert, LINKER Bundestagsabgeordneter aus Jena, hat sich ausführlich damit beschäftigt. Herausgekommen ist ein Plädoyer für die ganzjährige Sommerzeit.  Mehr...

 
4. April 2017 Zur Sache

Erdogans Eskalationslogik

Viel ist diskutiert worden über die Frage „Wahlkampfauftritte für türkische AKP-Minister in Europa. Wie tolerant darf eine liberale Demokratie gegenüber denjenigen sein, die in einer Demokratie ihre zugestandenen Rechte wie Presse- und Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, aber in ihren eigenen Ländern ihren Bürgern genau diese verwehren?  Mehr...

 
21. März 2017 Zur Sache

V-Mann:„Ihr hättet die haben können“

In der vorletzten Beweisaufnahmesitzung des NSU-Untersuchungsausschusses standen die Aussagen des V-Mannes „Tarif“ des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) im Zentrum des Interesses.m Ausschuss sagte er in Richtung der Vertreter des Verfassungsschutzes: „Ihr hättet die doch haben können. Ich hätte sie euch geliefert …“  Mehr...

 
7. März 2017 Zur Sache

Trump und von der Leyen: Geschwister im Geiste

Trump und von der Leyen sind Geschwister im Geiste. Beide setzen auf Aufrüstung und auf die Modernisierung der NATO. Trump will die NATO jetzt nicht mehr als obsolet betrachten, sondern hat sich nach dem Auftritt seines Vizepräsidenten auf der Münchner Sicherheitskonferenz für eine starke NATO ausgesprochen.  Mehr...

 
21. Februar 2017 Zur Sache

Vom unrühmlichen Ende der europäischen GroKo

Martin Schulz war der „spiritus rector“ und der Garant der Großen Koalition in Brüssel. Er übertrug die Berliner Verhältnisse auf das Europaparlament, schuf mit Manfred Weber, dem CSU-Mann an der Spitze der Konservativen im Europaparlament, ein Machtbündnis. Kurze Zeit später schloss sich ihnen der Fraktionschef der liberalen Fraktion an.  Mehr...

 
7. Februar 2017 Zur Sache

Mit Floskeln und Ausreden abgespeist

Frank Tempel (MdB, DIE LINKE) berichtet exklusiv in der UNZ über den NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Im Fokus der Januar-Sitzungen stand u.a. der Abteilungsleiter Rechtsextremismus Verfassungsschutz.  Mehr...

 

Treffer 11 bis 20 von 183

Quelle: http://www.unz.de/aktuell/zur_sache/browse/1/