Zur Sache

18. April 2017 Zur Sache

Sommerzeit verus Winterzeit

Viele Menschen wollen, dass die Zeitumstellung im Frühling und Herbst abgeschafft. Doch es gibt auch Kritiker und viele Fragen. Ralph Lenkert, LINKER Bundestagsabgeordneter aus Jena, hat sich ausführlich damit beschäftigt. Herausgekommen ist ein Plädoyer für die ganzjährige Sommerzeit.  Mehr...

 
4. April 2017 Zur Sache

Erdogans Eskalationslogik

Viel ist diskutiert worden über die Frage „Wahlkampfauftritte für türkische AKP-Minister in Europa. Wie tolerant darf eine liberale Demokratie gegenüber denjenigen sein, die in einer Demokratie ihre zugestandenen Rechte wie Presse- und Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, aber in ihren eigenen Ländern ihren Bürgern genau diese verwehren?  Mehr...

 
21. März 2017 Zur Sache

V-Mann:„Ihr hättet die haben können“

In der vorletzten Beweisaufnahmesitzung des NSU-Untersuchungsausschusses standen die Aussagen des V-Mannes „Tarif“ des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) im Zentrum des Interesses.m Ausschuss sagte er in Richtung der Vertreter des Verfassungsschutzes: „Ihr hättet die doch haben können. Ich hätte sie euch geliefert …“  Mehr...

 
7. März 2017 Zur Sache

Trump und von der Leyen: Geschwister im Geiste

Trump und von der Leyen sind Geschwister im Geiste. Beide setzen auf Aufrüstung und auf die Modernisierung der NATO. Trump will die NATO jetzt nicht mehr als obsolet betrachten, sondern hat sich nach dem Auftritt seines Vizepräsidenten auf der Münchner Sicherheitskonferenz für eine starke NATO ausgesprochen.  Mehr...

 
21. Februar 2017 Zur Sache

Vom unrühmlichen Ende der europäischen GroKo

Martin Schulz war der „spiritus rector“ und der Garant der Großen Koalition in Brüssel. Er übertrug die Berliner Verhältnisse auf das Europaparlament, schuf mit Manfred Weber, dem CSU-Mann an der Spitze der Konservativen im Europaparlament, ein Machtbündnis. Kurze Zeit später schloss sich ihnen der Fraktionschef der liberalen Fraktion an.  Mehr...

 
7. Februar 2017 Zur Sache

Mit Floskeln und Ausreden abgespeist

Frank Tempel (MdB, DIE LINKE) berichtet exklusiv in der UNZ über den NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Im Fokus der Januar-Sitzungen stand u.a. der Abteilungsleiter Rechtsextremismus Verfassungsschutz.  Mehr...

 
24. Januar 2017 Zur Sache

Recht auf Strom

Ohne Storm werden alle modernen Errungenschaften der Zivilisation zu sinnlosem Plunder. Das gilt nicht nur für Smartphone, Tablet und Fernseher. Ohne Strom können die meisten Menschen weder heizen noch kochen oder waschen. Allein in Erfurt wird jedes Jahr fast 1.000 Menschen der Strom abgeschaltet.  Mehr...

 
10. Januar 2017 Zur Sache

Jesus wäre heute Mitglied der LINKEN

Sigrid Hupach, MdB DIE LINKE und kulturpolitische Sprecherin, konnte am 15. Dezember in Müllhausen einen vollen Saal begrüßen. Um zu Beginn des Reformationsjubiläums – eher als Lutherjubiläum wahrgenommen – sollte der Blick auf andere Reformatoren – "Luthers ungeliebte Brüder" gelenkt werden.  Mehr...

 
13. Dezember 2016 Zur Sache

Keine Privatisierung durch die Hintertür

Rechtsgutachten der Uni Frankfurt zeigt, dass die Autobahnen ungeachtet der Absichtserklärung der Bundesregierung de facto doch privatisiert werden können. In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich Anton Hofreiter, Bodo Ramelow und Frank Bsirske für den Verbleib der Autobahnen in öffentlichem Eigentum aus.  Mehr...

 
29. November 2016 Zur Sache

Bundesanwalt mit angezogener Handbremse

Es war nicht das erste Mal, dass der Generalbundesanwalt bei Zeugen die ihm als V-Leute bekannt waren, nur mit angezogener Handbremse ermittelte. Der Quellenschutz hat in der Bundesrepublik oberste Priorität. Da müssen auch Mordermittlungen zurückstehen, saht Frank Tempel zu den Novembersitzungen des NSU-Ausschusses.  Mehr...

 

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