Zur Sache

8. August 2017 Zur Sache

Niedrigzinsen – Chancen und Risiken für Thüringer Kommunen

Auch für die Thüringer Kommunen sind die unverkennbaren Verwerfungen der Finanzmärkte eine neue Herausforderung. Kommunen mit Schulden könnten davon sogar profitieren. Aber das Problem ist komplex.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Zur Sache

Faule Debatten-Schwänzer im Europaparlament?

„Das Europaparlament ist lächerlich“ rief EU-Kommissionspräsident Juncker am 4. Juli in den Plenarsaal. Zur Aussprache waren nur wenige Abgeordnete erschienen. Den leeren Saal empfand er als beleidigend. Mehr...

 
11. Juli 2017 Zur Sache

Das Märchen vom Netzausbau für die Energiewende

Dass Alternativen technisch möglich und sogar billiger sind, hat die Studie „Dezentralität und zellulare Optimierung belegt. ber CDU/CSU und SPD und auch die Grünen hören lieber auf die Übertragungsnetzbetreiber und das Märchen, die Energiewende sei vom Netzausbau abhängig. Mehr...

 
27. Juni 2017 Zur Sache

Wie weiter mit der Gebietsreform?

Trotz des Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Aufhebung des Vorschaltgesetzes: die Gebietsreform in Thüringen muss und wird kommen. Der LINKE Kommunalexperte, Frank Kuschel, erläutert ausführlich das weitere Vorgehen.  Mehr...

 
13. Juni 2017 Zur Sache

Weniger Petitionen – mehr Zufriedenheit?

Ein alljährliches Ritual ist die Übergabe des Jahresberichts über die Arbeit des Petitionsausschusses – diesmal von 2016 – an den Bundestagspräsidenten Lammert mit anschließender Bundespressekonferenz. Nichts Aufregendes an sich – aber diesmal doch anders.  Mehr...

 
16. Mai 2017 Zur Sache

Gesetzesverschärfungen: nutzloser Aktionismus

Der Ruf nach Gesetzesverschärfungen für geheime Strukturen ertönt nach tragischen Ereignissen bei der CDU reflexhaft. Die Sicherheit der Bürger hat das noch nie erhöht, höchstens Kosten“. So eindeutig beurteilt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel die Sicherheitspolitik der Bundesregierung.  Mehr...

 
2. Mai 2017 Zur Sache

Jedes Kind hat Stärken, an denen es wachsen kann

Torsten Wolf berichtete begeistert von der Reise nach Südtirol, um sich Inklusion vor Ort anzuschauen. Aus „Ihr müsstet das selbst sehen“ wurde ein festes Vorhaben, welches unter der Schirmherrschaft der Rosa-Luxemburg-Stiftung umgesetzt wurde. Es wurde eine Reise in eine bildungspolitisch andere Welt.  Mehr...

 
18. April 2017 Zur Sache

Sommerzeit verus Winterzeit

Viele Menschen wollen, dass die Zeitumstellung im Frühling und Herbst abgeschafft. Doch es gibt auch Kritiker und viele Fragen. Ralph Lenkert, LINKER Bundestagsabgeordneter aus Jena, hat sich ausführlich damit beschäftigt. Herausgekommen ist ein Plädoyer für die ganzjährige Sommerzeit.  Mehr...

 
4. April 2017 Zur Sache

Erdogans Eskalationslogik

Viel ist diskutiert worden über die Frage „Wahlkampfauftritte für türkische AKP-Minister in Europa. Wie tolerant darf eine liberale Demokratie gegenüber denjenigen sein, die in einer Demokratie ihre zugestandenen Rechte wie Presse- und Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, aber in ihren eigenen Ländern ihren Bürgern genau diese verwehren?  Mehr...

 
21. März 2017 Zur Sache

V-Mann:„Ihr hättet die haben können“

In der vorletzten Beweisaufnahmesitzung des NSU-Untersuchungsausschusses standen die Aussagen des V-Mannes „Tarif“ des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) im Zentrum des Interesses.m Ausschuss sagte er in Richtung der Vertreter des Verfassungsschutzes: „Ihr hättet die doch haben können. Ich hätte sie euch geliefert …“  Mehr...

 

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