Politik im Land

15. Dezember 2015 Politik im Land

Köln: Politik der letzten Jahrzehnte ist die Ursache

Die Ereignisse vor dem Hauptbahnhof Köln zu Silvester haben viele Menschen aufgeschreckt und verunsichert. Das ist verständlich. Trotzdem ist es Aufgabe der Politik, mit klarem Kopf zu analysieren, was geschehen ist und Maßnahmen zu ergreifen, um ähnlichen Vorfällen vorzubeugen.  Mehr...

 
15. Dezember 2015 Politik im Land

Deutschland zieht in Vielfrontenkrieg

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes hat ausgesprochen, was auf uns zukommt: ein mehr als zehnjähriger Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat. Die Parallelen zu Afghanistan sind unübersehbar.  Mehr...

 
15. Dezember 2015 Politik im Land

Ein Jahr Rot-Rot-Grün: stabil und skandalfrei

Wäre hat das gedacht? Ein Jahr ist Rot-Rot-Grün in Thüringen an der Macht und wären jetzt Landtagswahlen, stünden die Chancen überaus günstig, dass das auch so bleibt. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn oft haben Regierungen, kaum im Amt, ihre Mehrheit eingebüßt und nicht mehr wieder gefunden.  Mehr...

 
1. Dezember 2015 Politik im Land

Rechtspopulisten wollen vom Terror profitieren: Wer verteidigt die Idee einer offenen, solidarischen Gesellschaft?

Flüchtlingsdrama, Krieg, Terror, Angst und Hass. Das Jahr 2015 hatte nur wenige gute Nachrichten, aber umso mehr Schreckensszenarien zu bieten. Der einzige Weg kann deshalb nur sein: Solidarität mit allen, die für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft kämpfen. Das Spektrum derer reicht von der katholischen Kirche bis zur Antifa.  Mehr...

 
1. Dezember 2015 Politik im Land

Kampf gegen Terror: Prävention vor Repression

Dem Terrorismus entgegentreten – aber wie? In dieser Diskussion wird viel über den Ausbau von Befugnissen von Sicherheitsorganen oder Stellenaufbau bei BKA und Geheimdiensten geredet. Dabei zeigt das Beispiel Frankreich, dass selbst die Möglichkeit der vollständigen Kommunikations-überwachung ohne richterliche Kontrolle terroristische Anschläge... Mehr...

 
17. November 2015 Politik im Land

Menschlichkeit und Lachen: Das ist Thüringen

Der 9. November war schon immer ein historisches Datum in der deutschen Geschichte. Weil seit Beginn der Flüchtlingskrise Hass und Hetze die Straßen und Plätze beherrschte gründete das Bündnis Mitmenschlichkeit in Thüringen. Mehr als 6.000 Menschen folgten dessen Aufruf, auf den Domplatz zu demonstrieren.  Mehr...

 
17. November 2015 Politik im Land

Paris und die Asymmetrie des Krieges

Die Toten von Paris sind nicht die ersten und wie zu befürchten ist, werden sie auch nicht die letzen Opfer im Krieg gegen den Terror sein. Es ist ein Krieg, den der Westen angefangen hat. Nicht heute, nicht gestern oder am 11. September. Dieser Krieg wird schon viel länger geführt.  Mehr...

 
3. November 2015 Politik im Land

Kampf um Hegemonie auf der Straße

Der Herbst ist angebrochen. So wie sich die Blätter langsam braun färben, so färben sich beinahe täglich die Straßen und Plätze Thüringens. Doch die Auftritte von Höcke, Pirincci und Co. haben nicht nur braune, sondern ebenso eine wachsende Zahl der buntesten Blätter auf die Straßen geweht. Für viele Menschen ist Willkommenskultur keine hohle... Mehr...

 
3. November 2015 Politik im Land

Die Handlungsfähigkeit des Vorstandes stärken

"Einfach so weiter machen kann man im politischen Leben nie"; sagt Dieter Hausold mit Blick auf den anstehenden Landesparteitag der Thüringer LINKEN. Die Herausforderungen sind durch die Regierungsbeteiligung eine Stufe höher. Die Zeit der Probeläufe ist vorbei, findet der Landtagsabgeordnete aus Gera.  Mehr...

 
20. Oktober 2015 Politik im Land

Wer eine Lobby hat, braucht keine Demokratie

Für die meisten ist es viel einfacher, die Schuld jenen zu geben, die sich nicht wehren können. Das sind nicht die Banken oder die verlogenen Konzernmanager, die mitnichten nur bei Volkswagen Abgaswerte manipulieren, sondern immer die Allerschwächsten: die Flüchtlinge. Wer eine Lobby hat, braucht keine Demokratie und keinen Rechtsstaat, denn wer... Mehr...

 

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Quelle: http://www.unz.de/aktuell/politik_im_land/browse/9/