Politik im Land

1. November 2016 Politik im Land

Wallonische Mücke gegen CETA-Elefant

Mücke gegen Elefant, treffender kann mensch den Kampf der Region Wallonien gegen CETA wohl kaum beschrieben. Besiegen kann eine Mücke einen Elefanten nicht und so wurde am 30. Oktober CETA doch noch – wenn auch mit Zusatzerklärungen und unter Vorbehalt unterschrieben.  Mehr...

 
18. Oktober 2016 Politik im Land

Pflegenotstand beenden

Jede und jeden kann es treffen. Ein ungünstiger Bruch, ein hartnäckiger Keim und schon liegt man im Krankenhaus. Oder das Alter fordert seinen Tribut und man ist auf Pflege angewiesen. Dann erwarten wir zu Recht, dass uns die Fürsorge zukommt, die wir benötigen. Doch die Realität in deutschen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sieht anders... Mehr...

 
18. Oktober 2016 Politik im Land

Neonazis und Kindesmissbrauch kein Novum

Es sei kein Novum, dass Thüringer Neonazis im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch auffallen, erklärt Katharina König und verweist auf weitere Fälle von Ermittlungen wegen Kindesmissbrauchs im Umfeld des NSU-Kerntrios, wie bspw. gegen den früheren NPD-Landesvorsitzenden Patrick Wieschke. Mehr...

 
4. Oktober 2016 Politik im Land

Was tun gegen die AfD?

Der Krieg in Syrien, die ungelöste Eurokrise und die bevorstehende Klimakatastrophe stellen die ganze Welt vor enorme Herausforderungen. Doch statt einem Diskurs über konstruktive Lösungen bestimmen Rechtspopulisten immer stärker die Agenda – in den Medien, auf den Straßen und durch die AfD, den parlamentarischen Arm von Pegida und Co., auch... Mehr...

 
4. Oktober 2016 Politik im Land

Pegida und AfD als geistige Brandstifter

Wenige Tage vor den „Feierlichkeiten“ zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Dresden wurden zwei Sprengstoffanschläge verübt, auf eine Moschee und das Internationale Congress Center (ICC). „Der Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in Dresden ist ein Anschlag auf die Religionsfreiheit und auf alle, die eine offene und plurale Gesellschaft wollen. Mehr...

 
20. September 2016 Politik im Land

Über 300.000 gegen CETA und TTIP

Mehr als 320.000 Menschen haben am 17. September gegen CETA und TTIP demonstriert. Vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. Über 300.000 waren es insgesamt.... Mehr...

 
20. September 2016 Politik im Land

Steueroasen ausdrücklich gewollt

Steuervermeidung nimmt immer absurdere Formen an. Apple, eines der größten Unternehmen der Welt, soll 13 Milliarden Euro wegen unerlaubt gewährter Steuervorteile an Irland zahlen. Dazu wurde Apple von der Europäischen Kommission verdonnert. Doch die irische Regierung lehnt das ab. Leidtragend ist die Bevölkerungsmehrheit.  Mehr...

 
6. September 2016 Politik im Land

WIDERSTAND LOHNT SICH

Nicht nur auf der Straße, auch auf juristischem Wege regt sich massiver Widerstand gegen TTIP und CETA. Mehr Demokratie, campact und foodwatch haben am 31. August 125.000 Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe übergeben. Es ist die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik.  Mehr...

 
6. September 2016 Politik im Land

Trotz alledem: Mehrheit für weltoffenes Land

DIE LINKE erleidet in Mecklenburg-Vorpommern, wie alle anderen Parteien außer der AfD, herbe Verluste. Und trotzdem hat eine Mehrheit für Parteien gestimmt, die ein weltoffenes Land wollen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in zwei Wochen bei Berliner Senatswahl sogar die Chance, den politischen Rechtstrend an der Wahlurne zu brechen. Mehr...

 
23. August 2016 Politik im Land

Neues Wettrüsten verhindern

Die Bewaffnung westlicher Armeen mit Kampfdrohnen wird nicht ohne Echo bleiben, denn andere Staaten fühlen sich von diesen Projekten bedroht und legen schon jetzt eigene Beschaffungsprogramme auf, z. B. China, Russland und der Iran. Eine weltweite Verbreitung dieser Technologie droht und damit eine neue Spirale des Wettrüstens.  Mehr...

 

Treffer 71 bis 80 von 391