Politik im Land

15. November 2016 Politik im Land

Nicht lächerlich, sondern gefährlich

Jedes Jahr finden zahlreiche Veranstaltungen zum Gedenken an die Pogrome vom 9. November 1938 statt. Die Erinnerung an die Verbrechen der Nazizeit sind immer wichtig. Angesichts des zunehmenden Rechtspopulismus und der Wiederkehr von NS-Vokabular in den gesellschaftlichen Diskurs, sind sie aber wichtiger denn je.  Mehr...

 
1. November 2016 Politik im Land

#r2g oder AfD?

90 Abgeordnete und Funktionäre von SPD, Grünen und LINKEN haben sich am 18. Oktober im Bundestag getroffen und in konstruktiver Atmosphäre, wie selbst rot-rot-grüne Skeptiker betonen, diskutiert. Eine Ablösung von Merkel – und mehr noch ein echter Politikwechsel – rückt scheinbar in greifbare Nähe. Wird Rot-Rot-Grün zur echten Option, gegen den... Mehr...

 
1. November 2016 Politik im Land

Wallonische Mücke gegen CETA-Elefant

Mücke gegen Elefant, treffender kann mensch den Kampf der Region Wallonien gegen CETA wohl kaum beschrieben. Besiegen kann eine Mücke einen Elefanten nicht und so wurde am 30. Oktober CETA doch noch – wenn auch mit Zusatzerklärungen und unter Vorbehalt unterschrieben.  Mehr...

 
18. Oktober 2016 Politik im Land

Pflegenotstand beenden

Jede und jeden kann es treffen. Ein ungünstiger Bruch, ein hartnäckiger Keim und schon liegt man im Krankenhaus. Oder das Alter fordert seinen Tribut und man ist auf Pflege angewiesen. Dann erwarten wir zu Recht, dass uns die Fürsorge zukommt, die wir benötigen. Doch die Realität in deutschen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sieht anders... Mehr...

 
18. Oktober 2016 Politik im Land

Neonazis und Kindesmissbrauch kein Novum

Es sei kein Novum, dass Thüringer Neonazis im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch auffallen, erklärt Katharina König und verweist auf weitere Fälle von Ermittlungen wegen Kindesmissbrauchs im Umfeld des NSU-Kerntrios, wie bspw. gegen den früheren NPD-Landesvorsitzenden Patrick Wieschke. Mehr...

 
4. Oktober 2016 Politik im Land

Was tun gegen die AfD?

Der Krieg in Syrien, die ungelöste Eurokrise und die bevorstehende Klimakatastrophe stellen die ganze Welt vor enorme Herausforderungen. Doch statt einem Diskurs über konstruktive Lösungen bestimmen Rechtspopulisten immer stärker die Agenda – in den Medien, auf den Straßen und durch die AfD, den parlamentarischen Arm von Pegida und Co., auch... Mehr...

 
4. Oktober 2016 Politik im Land

Pegida und AfD als geistige Brandstifter

Wenige Tage vor den „Feierlichkeiten“ zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Dresden wurden zwei Sprengstoffanschläge verübt, auf eine Moschee und das Internationale Congress Center (ICC). „Der Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in Dresden ist ein Anschlag auf die Religionsfreiheit und auf alle, die eine offene und plurale Gesellschaft wollen. Mehr...

 
20. September 2016 Politik im Land

Über 300.000 gegen CETA und TTIP

Mehr als 320.000 Menschen haben am 17. September gegen CETA und TTIP demonstriert. Vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. Über 300.000 waren es insgesamt.... Mehr...

 
20. September 2016 Politik im Land

Steueroasen ausdrücklich gewollt

Steuervermeidung nimmt immer absurdere Formen an. Apple, eines der größten Unternehmen der Welt, soll 13 Milliarden Euro wegen unerlaubt gewährter Steuervorteile an Irland zahlen. Dazu wurde Apple von der Europäischen Kommission verdonnert. Doch die irische Regierung lehnt das ab. Leidtragend ist die Bevölkerungsmehrheit.  Mehr...

 
6. September 2016 Politik im Land

WIDERSTAND LOHNT SICH

Nicht nur auf der Straße, auch auf juristischem Wege regt sich massiver Widerstand gegen TTIP und CETA. Mehr Demokratie, campact und foodwatch haben am 31. August 125.000 Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe übergeben. Es ist die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik.  Mehr...

 

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Quelle: http://www.unz.de/aktuell/politik_im_land/browse/5/