Politik im Land

2. Oktober 2017 Politik im Land

„Wir werden soziale Opposition bleiben“

"Unsere Aufgabe im neuen Parlament ist klar und eindeutig: Wir werden DIE soziale Opposition sein, ohne wenn und aber", sagte Dietmar Bartsch mit Blick auf 500.000 Stimmen und fünf Abgeordnete in der neuen Fraktion mehr für DIE LINKE. Ein deutlicher Gewinn trotz der Verluste im Osten.  Mehr...

 
19. September 2017 Politik im Land

Wo bleibt der Aufschrei der Humanität?

Im Walkampf überbieten sich die Parteien, mit Ausnahme der LINKEN, wer die meisten Flüchtlinge abgeschoben hat. Auch SPD und Grüne machen im Wettlauf, die Rechtspopulisten der AfD mit Vollgas rechts überholen zu wollen mit.  Mehr...

 
19. September 2017 Politik im Land

Solidarität mit Griechenland

Unter diesem Motto lud die europäische Linksfraktion (GUE/NGL) am 9. September nach Berlin. Am Ende der fünfstündigen Veranstaltung waren sich alle einig: Die lokalen Kämpfe müssen weiter gehen! Mehr...

 
5. September 2017 Politik im Land

Wer ist der Souverän?

Am 24. September ist Bundestagswahl. Nicht nur die Parteien ziehen mit ihren Kampagnen durchs Land, sondern auch der Verein Mehr Demokratie e. V. Sie kämpfen dafür, dass die parlamentarische Demokratie auch im Bund um die direkte Demokratie ergänzt wird.  Mehr...

 
5. September 2017 Politik im Land

Gegen den Panzer im Kopf der Bundesregierung

Während der Wahlkampf langsam aber sicher Fahrt aufnimmt und die meisten Parteien, rechtslastig nur über Innere Sicherheit, Integration und mehr Abschiebungen diskutieren wollen setzte DIE LINKE. Thüringen mit zwei großen Friedensfesten bewusst ein ganz anderes Zeichen. Mehr...

 
22. August 2017 Politik im Land

Runter vom atomaren Pulverfass!

Von seinem Golfclub in Bedminster heizt US-Präsident Donald Trump den Streit mit Nordkorea weiter an. Seine neueste Drohung: „Nordkorea sollte sich lieber zusammenreißen, sonst wird es Ärger kriegen wie nur wenige Staaten zuvor. Mehr...

 
22. August 2017 Politik im Land

Reform des Abgeordnetenrechts überfällig

Martina Renner, fordert angesichts wachsender Kritik an Parteien eine Reform des Abgeordnetenrechts. „Im Zentrum sollten die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung, die Eingliederung der Abgeordnetenversorgung in soziale Sicherungssysteme und die Gleichstellung der Abgeordneten mit anderen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern stehen." Mehr...

 
8. August 2017 Politik im Land

Verschwörung gegen die Öffentlichkeit

Während die Industrie in selbstgefälliger Arroganz verharrt, zieht die Bundesregierung ihre Samthandschuhe an. Nur DIE LINKE fordert ein radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität.  Mehr...

 
8. August 2017 Politik im Land

Bundesregierung versagt bei der Armutsbekämpfung

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde in der Öffentlichkeit so intensiv über Reiche und Arme debattiert wie zurzeit. Doch statt es offen auszusprechen, wird um den heißen Brei herumgeredet. Millionen Menschen leben in Armut, daran hat diese Bundesregierung nichts geändert.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Es müssen dringend Konsequenzen gezogen werden

6.000 Neonazis aus ganz Europa kamen am 15. Juli in Themar zusammen, um unter dem Deckmantel Meinungsfreiheit und Demokratie den Hitlerfaschismus zu verherrlichen. Es war nicht das erste Mal, dass sich Neonazis Thüringen als Ort für ihre Hasspropaganda ausgesucht haben. Thüringen wird immer mehr zur Hochburg der rechtsextremen Eventkultur.  Mehr...

 

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