Politik im Land

16. Mai 2017 Politik im Land

Aus für Solarbranche in Deutschland?

Die Insolvenz von SolarWorld war zu befürchten. DIE LINKE hat schon 2011,bei den Kürzungen für Photovoltaik, den Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen vorhergesehen. Fehlentscheidungen der Manager, unzureichende Forschung und die Verhinderung von Anti-Dumpingmaßnahmen durch die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung leiteten den Niedergang ein. Mehr...

 
2. Mai 2017 Politik im Land

Solidarität statt Angst und Hass

Der 1. Mai, das muss derzeit deutlich wiederholt werden, ist der Kampftag der internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Doch wie so häufig in den letzten Jahren versuchten, Rechtsextreme und Rechtspopulisten dieses Datum für sich missbrauchen. Mehr...

 
2. Mai 2017 Politik im Land

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Jean-Luc Mélenchon ist zwar nicht in die Stichwahl gekommen, hat aber das beste Ergebnis ever für die radikale Linke in Frankreich erzielt. Worin unterscheidet sich eigentlich radikale, linke Kritik von extrem rechter Kritik an bestehenden Verhältnissen? In aller erster Linie am Menschenbild.  Mehr...

 
18. April 2017 Politik im Land

Nicht nur gegen einen Kriegsherren

"Es geht nicht mehr gegen einen einzigen Kriegsherrn, gegen ein System, gegen eine Macht. Eine emanzipative und konsequente Friedensbewegung muss allen imperialen Bestrebungen – der USA unter Trump, von Russland unter Putin und der Türkei unter Erdogan – entgegentreten, sagte Martina Renner beim Ostermarsch in Jena.  Mehr...

 
18. April 2017 Politik im Land

Ausverkauf ist der falsche Weg

Martina Renner und Matthias Bärwolff fordern statt des Verkaufs der Erfurter Bahn die Prüfung anderer Modelle. Anstelle den Verkaufserlös der Erfurter Bahn als Grundstock für die Sanierungsgesellschaft zu nutzen, sollte Bausewein sich lieber an seinen Berliner SPD-Genossen ein Beispiel nehmen.  Mehr...

 
4. April 2017 Politik im Land

Ein kleiner Disput zur Halbzeit

Wer sagt eigentlich, dass Politik nicht heiter sein darf? Das könnten sich die Thüringer Friedrich-Ebert-Stiftung und der DGB als Gastgeber einer Diskussion über die rot-rot-grüne Halbzeitbilanz am 27. März im Erfurter Haus der sozialen Dienste gedacht haben. Bevor die vier Vorsitzenden der demokratischen Landtagsfraktionen das Wort erhielten,... Mehr...

 
4. April 2017 Politik im Land

Für einen radikalen Politikwechsel

Alle Wege führen nach Rom. Die europäischen Staats- und Regierungschefs nahmen dieses Sprichwort jetzt wörtlich als sie zum 60. Jahrestag der EU in die italienische Hauptstadt reisten. Wer sich aber von den Regierungen einen grundlegenden Wandel erhofft hatte, wurde enttäuscht. Mehr...

 
21. März 2017 Politik im Land

Dieses Kreuz ist Symbol des rassistischen Ku-Klux-Klans

„Wenn in Erfurt-Marbach immer mehr Kreuze errichtet werden, dann täuscht das über die Gesinnung der Erbauer nicht hinweg. Bürger für Erfurt, Identitäre und die 1-%-Bewegung vereint. Und die Farbe der Kreuze? Braun!“, kommentierte der bekennende Christ und Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow.  Mehr...

 
21. März 2017 Politik im Land

Eine BUGA für alle?

So groß die Möglichkeiten in Sachen Stadtentwicklung bei der BUGA auch sein mögen, so groß sind die Risiken, vor allem die Finanziellen für den Erfurter Stadthaushalt. Noch aber ist vieles verhandelbar, eine BUGA für alle nicht unmöglich, wenn rot-rot-grüne Kommunalpolitiker mit Aktiven aus der Gartenkulturszene in Erfurt zusammen arbeiten.  Mehr...

 
7. März 2017 Politik im Land

Zeichen für Mut und Toleranz

Das ostthüringische Altenburg steht dank eines Theaterstücks im Fokus der Öffentlichkeit. Weil Ouelgo Ténédie aus Burkina Fasso die Rolle des Hauptmanns von Köpenick verkörpert, laufen als besorgte Bürger getarnte Rassisten zur neuen Hass- und Hetzhochform auf. Dabei sparte schon Carl Zuckmayers Original nicht gerade an beißend-ironischer Kritik... Mehr...

 

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