Politik im Land

27. Juni 2017 Politik im Land

Erste realistische Analyse der Thüringer Schulen

In ihrem mehr als hundertseitigen Ergebnisbericht stellen die Kommissionsmitglieder Lösungswege vor, um effiziente Strukturen für die Thüringer Schullandschaft und damit die Rahmenbedingungen für eine Thüringer Unterrichtsgarantie zu schaffen. Mehr...

 
13. Juni 2017 Politik im Land

Ohne Kompromisse geht nichts

Wer erinnert sich noch an das hysterische Herbeireden der Apokalypse als im Herbst 2014 über die erste rot-rot-grüne Koalition verhandelt wurde? Selbst manche Linke glaubten damals nicht so recht an den Erfolg. Dabei kann sich die R2G-Bilanz, gemessen an den schwierigen Vorraussetzungen, die 25 Jahre CDU-Misswirtschaft hinterlassen haben, durchaus... Mehr...

 
13. Juni 2017 Politik im Land

Das „Ob“ ist nicht in Frage gestellt

Auch wenn der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform kassiert: Die Reform wird und muss kommen und lässt sich durch Fehler der Landtagsverwaltung nicht aufhalten.  Mehr...

 
16. Mai 2017 Politik im Land

Bewegender Moment für einen General a.D. der Roten Armee

Traditionell gehören Gedenkstunden auf den Friedhöfen in ganz Thüringen oder auch Aktionen wie am Denkmal für den unbekannten Wehrmachtsdeserteur auf dem Erfurter Petersberg zum vielfältigen Programm am Tag der Befreiung. Besonders erfreulich war die Nachttanz-Demo, veranstaltet von der Linksjugend. Mehr...

 
16. Mai 2017 Politik im Land

Aus für Solarbranche in Deutschland?

Die Insolvenz von SolarWorld war zu befürchten. DIE LINKE hat schon 2011,bei den Kürzungen für Photovoltaik, den Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen vorhergesehen. Fehlentscheidungen der Manager, unzureichende Forschung und die Verhinderung von Anti-Dumpingmaßnahmen durch die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung leiteten den Niedergang ein. Mehr...

 
2. Mai 2017 Politik im Land

Solidarität statt Angst und Hass

Der 1. Mai, das muss derzeit deutlich wiederholt werden, ist der Kampftag der internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Doch wie so häufig in den letzten Jahren versuchten, Rechtsextreme und Rechtspopulisten dieses Datum für sich missbrauchen. Mehr...

 
2. Mai 2017 Politik im Land

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Jean-Luc Mélenchon ist zwar nicht in die Stichwahl gekommen, hat aber das beste Ergebnis ever für die radikale Linke in Frankreich erzielt. Worin unterscheidet sich eigentlich radikale, linke Kritik von extrem rechter Kritik an bestehenden Verhältnissen? In aller erster Linie am Menschenbild.  Mehr...

 
18. April 2017 Politik im Land

Nicht nur gegen einen Kriegsherren

"Es geht nicht mehr gegen einen einzigen Kriegsherrn, gegen ein System, gegen eine Macht. Eine emanzipative und konsequente Friedensbewegung muss allen imperialen Bestrebungen – der USA unter Trump, von Russland unter Putin und der Türkei unter Erdogan – entgegentreten, sagte Martina Renner beim Ostermarsch in Jena.  Mehr...

 
18. April 2017 Politik im Land

Ausverkauf ist der falsche Weg

Martina Renner und Matthias Bärwolff fordern statt des Verkaufs der Erfurter Bahn die Prüfung anderer Modelle. Anstelle den Verkaufserlös der Erfurter Bahn als Grundstock für die Sanierungsgesellschaft zu nutzen, sollte Bausewein sich lieber an seinen Berliner SPD-Genossen ein Beispiel nehmen.  Mehr...

 
4. April 2017 Politik im Land

Ein kleiner Disput zur Halbzeit

Wer sagt eigentlich, dass Politik nicht heiter sein darf? Das könnten sich die Thüringer Friedrich-Ebert-Stiftung und der DGB als Gastgeber einer Diskussion über die rot-rot-grüne Halbzeitbilanz am 27. März im Erfurter Haus der sozialen Dienste gedacht haben. Bevor die vier Vorsitzenden der demokratischen Landtagsfraktionen das Wort erhielten,... Mehr...

 

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