Politik im Land

21. Oktober 2014 Politik im Land

Politikwechsel rückt in greifbare Nähe

Im Herbst 2014 steht in Thüringen das Tor für eine historische Zeitenwende so weit offen wie noch nie. Nachdem der SPD-Landesvorstand seiner Basis die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der LINKEN und den Grünen empfahl, ist eine weitere Hürde auf dem Weg für die so dringend notwendigen Reformen übersprungen worden. Jetzt hat die Basis das... Mehr...

 
21. Oktober 2014 Politik im Land

Das David gegen Goliath Prinzip

Wer kann schon TTIP oder CETA mit vollem Namen aussprechen und wer weiß schon genau, was dahinter steckt? Als Freihandelsabkommen der EU mit den USA und mit Kanada werden sie bezeichnet und sollen Handelshemmnisse überwinden. Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards soll der größte Handelsraum der Welt entstehen. Mehr...

 
8. Oktober 2014 Politik im Land

Der steinige Weg zum Politikwechsel

Bei den rot-rot-grünen Sondierungsgesprächen loben alle Seite die konstruktive Atmosphäre. Während in vielen landespolitischen Fragen die drei Parteien nah bei einander liegen, sorgt eine Protokollnotiz zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte, die den Kampfbegriff „Unrechtsstaat“ beinhaltet, für Diskussionsoff.  Mehr...

 
8. Oktober 2014 Politik im Land

Es braucht Bewegung auf allen Seiten

Emotionsgeladen, aber sachlich debattierte DIE LINKE auf einer Basiskonferenz am 27. September in Sömmerda über eine Protokollnotiz der Sondierungsgespräche, in der die DDR als „Unrechtsstaat“ bezeichnet wird  Mehr...

 
23. September 2014 Politik im Land

Thüringer Reformbündnis: Wann,wenn nicht jetzt?

Die Landtagswahl brachte für DIE LINKE das bisher beste Ergebnis, doch durch das Abschneiden der SPD hat Rot-Rot-Grün nur eine Stimme Mehrheit – jetzt gilt Gründlichkeit vor Eile. Erste Sondierungsgespräche zwischen den drei potentiellen Partnern verliefen in konstruktiver Atmosphäre.  Mehr...

 
23. September 2014 Politik im Land

Nach NPD-Wahldebakel: Radikalisierung der rechten Szene?

Deutlich verfehlte die rechtsextreme NPD den Einzug in den Thüringer Landtag. Das Naziproblem wird damit aber nicht kleiner. Im Gegenteil, nur eine Woche nach der Landtagswahl marschierten 50 Neonazis, trotz massiver Proteste, relativ ungehindert durch den Erfurter Norden.  Mehr...

 
10. September 2014 Politik im Land

Thüringen weltoffen aus Überzeugung

Am 14. September ist Landtagswahl in Thüringen. Dabei geht es nicht nur um Reformen oder Ramelow versus Lieberknecht, sondern auch darum, ob Thüringen ein Ort der Vielfalt bleibt. Deshalb fordern auch wir Sie auf: Stimmen Sie für ein weltoffenes Thüringen!  Mehr...

 
9. September 2014 Politik im Land

Rote Karte für Rechtsextreme und Rechtspopulisten

Wenn 14. September in Thüringen eine neuer Landtag gewählt wird, gilt es de Einzug von Neonazis und Rechtspopulisten zu verhindern. Doch nicht nur an der Wahlurne, auch in anderen Lebensbereichen muss dieser Ideologie Widerstand entgegen gebracht werden.  Mehr...

 
26. August 2014 Politik im Land

Handlungsbedarf im System der Friedenssicherung

Während der Nahe Osten und die Ukraine immer tiefer blutige Kriege hineingezogen werden, stellt sich die Frage: Wie kann Hilfe von außen aussehen? Doch, dabei wird zu schnell nur über das Für und Wieder von Militäreinsetzen diskutiert.  Mehr...

 
26. August 2014 Politik im Land

Alles nur eine Frage der Glaubwürdigkeit?

Die Tür für den Politikwechsel in Thüringen nach dem 14. September steht so weit offen wie noch nie. Doch noch ist nicht sicher, welche Rolle die SPD spielen wird, außerdem wächst – trotz anders lautender Aussagen, die Gefahr einer CDU-AfD-Koalition.  Mehr...

 

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