Politik im Land

27. Januar 2015 Politik im Land

Schwierig, nach sechs Wochen Fehlentwicklungen abzuwehren

Seit Jahren wird in Thüringen gegen die 380-kV-Stromtrasse gekämpft. Viele hofften, dass Rot-Rot-Grün das Projekt stoppen kann, doch jetzt macht sich Ernüchterung breit. Der Grund? Die CDU hat bereits „gültiges Recht“ geschaffen hat, dass Bodo Ramelow „als Amtsträger zu akzeptieren" hat. Mehr...

 
13. Januar 2015 Politik im Land

Ist die Würde des Menschen unantastbar?

Hartz IV müsse an dem gemessen werden, was vor zehn Jahren versprochen wurde, findet die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping. Eine kritische Bilanz ist zehn Jahre danach mehr als angebracht. Was hat Hartz IV außer Bürokratie, Lohndumping und menschenunwürdigen Sanktionen noch gebracht?  Mehr...

 
13. Januar 2015 Politik im Land

Jetzt erst Recht: Mehr Satire, mehr Kritik!

2015 beginnt stürmisch. Während in Dresden und anderen Städten Pegida und ihre Ableger wachsen, wurde in Paris der schlimmste islamistische Anschlag in Frankreich seit Jahrzehnten verübt. Doch die Antwort auf Fremdenfeindlichkeit kann nur mehr und nicht weniger Demokratie sein.  Mehr...

 
16. Dezember 2014 Politik im Land

Erste LINKE Regierung nimmt Arbeit auf

Wer gedacht hat, die neue rot-rot-grüne Landesregierung würde sich nach der Wahl Bodo Ramelows zum ersten LINKEN Ministerpräsidenten am 5. Dezember den Rest des Jahres einfach in die Hängematte der Macht legen, um Glühwein und Stollen zu genießen, sieht sich eines Besseren belehrt, denn ein einfaches "Weiter so" bedeutet Stillstand und... Mehr...

 
16. Dezember 2014 Politik im Land

Juncker half Konzernen, Steuern zu hinterziehen

Jean-Claude Juncker, neuer Präsident der EU-Kommission, hat einen grandiosen Fehlstart hingelegt. Anfang November hat ein internationales Reporterteam offen gelegt, dass das Großherzogtum Luxemburg während Junckers Regierungszeit 343 Konzernen half, massiv Steuern legal zu hinterziehen Mehr...

 
8. Dezember 2014 Politik im Land

Rot-Rot-Grün schafft den Politikwechsel

Thüringen hat am 5. Dezember ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk bekommen: Bodo Ramelow wird erster LINKER Ministerpräsident in einer gemeinsamen Koalition mit SPD und Grünen.  Mehr...

 
8. Dezember 2014 Politik im Land

Schwarze Null ist Ausdruck von Nullkompetenz

Am Ende des Jahres gibt es Im Bundestag bei der Haushaltsdebatte meist auch eine Abrechnung mit der Regierungspolitik. DIE LINKE wirft Kanzlerin Merkel vor, nicht den Mut zu haben, sich Interessen von Banken und Konzernen entgegenzustellen Mehr...

 
18. November 2014 Politik im Land

Chance, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern

Der Politikwechsel für Thüringen wird immer wahrscheinlicher, denn die rot-rot-grünen Koalitionsgespräche, die kurz vor dem Abschluss stehen, sind von respektvollem Umgang und der gemeinsamen Suche nach Konsens auf Augenhöhe geprägt.  Mehr...

 
18. November 2014 Politik im Land

Schwierigkeiten mit der Demokratie

Von Dr. Steffen Kachel  „Jetzt oder nie – Demokratie!“ und „freie Wahlen!“ das waren die Forderungen der Leipziger Demonstrantinnen und Demonstranten im Herbst 1989, als es noch gefährlich war, für Veränderungen auf die Straße zu gehen. Vier Wochen später hieß es dann: „Deutsche Einheit jetzt!“ und „Kommt die D-Mark nicht nach hier, gehen... Mehr...

 
4. November 2014 Politik im Land

Weltweiter Aktionstag – Solidarität mit Kobanê

Am 1. November wurden weltweit Solidaritätsaktionen für die kämpfenden Menschen von Kobanê durchgeführt. Millionen Menschen gingen auf die Straßen. Auch in Erfurt solidarisierten sich die unterschiedlichsten Leute mit dem Kämpfenden in Kobanê.  Mehr...

 

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