Politik im Land

9. Februar 2016 Politik im Land

Zwei Stunden für die ganze Wahrheit

Seit Beginn der Verhandlungen um TTIP gibt es massive Kritik. Nicht einmal Bundestagsabgeordnete durften erfahren, über was gefeilscht wird. Seit 1. Februar hat sich Wirtschaftsminister Gabriel den Forderungen nach mehr Transparenz gebeugt und gewährt Einblick in die Akten. Angesichts der Voraussetzungen sieht das aber nur wie ein Alibi- und... Mehr...

 
9. Februar 2016 Politik im Land

Finger weg vom Ladenschlussgesetz

Um einen Korrekturbedarf bei den Bestimmungen des Ladenöffnungsgesetz feststellen und darauf reagieren zu können, wurde die Landesregierung a gesetzlich verpflichtet, den Landtag erstmals bis zum 31. Dezember 2015 und dann regelmäßig alle fünf Jahre über die Umsetzung zu unterrichten. Das ist jetzt durch die rot-rot-grüne Landesregierung... Mehr...

 
26. Januar 2016 Politik im Land

Seht die Signale

Zu einer, in offensichtlicher Anlehnung an ein bekanntes deutsches Kulturgut, bekannte sich „Dies Irae“ („Tag des Zorns) per facebook. Der oder die Menschen, die den Mut dazu hatten, zeigen, dass Widerstand gegen Hass und Hetzte von Rechts wächst. In Jena gelang es eine Woche später sogar erstmals, einen Marsch der AfD durch die Stadt mit... Mehr...

 
26. Januar 2016 Politik im Land

Friedensgespräche statt „Kampf der Kulturen“

Die Schreihälse, die sich wöchentlich als „das Volk“ auf den Straßen inszenieren, nutzen die Ängste, die immer mehr Menschen haben, für ihre Zwecke aus. Sie schreien Lügenpresse und vergessen, dass ihre Ängste aus der „Bild“ oder dem „Spiegel“ stammen, die schon vor Jahren ein "Kampf der Kulturen" herbeiredeten.  Mehr...

 
12. Januar 2016 Politik im Land

Träumen von einer Welt ohne Krieg

Das neue Jahr beginnt wie das Alte aufgehört hat: mit Krieg. Ob in der Ukraine, in Syrien oder dem Jemen, es geht immer um Macht und Geostrategie. Ethnische oder religiöse Gründe werden bewusst benutzt, um Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Dort Sunniten gegen Schiiten, hier Flüchtlinge gegen Einheimische.  Mehr...

 
15. Dezember 2015 Politik im Land

Köln: Politik der letzten Jahrzehnte ist die Ursache

Die Ereignisse vor dem Hauptbahnhof Köln zu Silvester haben viele Menschen aufgeschreckt und verunsichert. Das ist verständlich. Trotzdem ist es Aufgabe der Politik, mit klarem Kopf zu analysieren, was geschehen ist und Maßnahmen zu ergreifen, um ähnlichen Vorfällen vorzubeugen.  Mehr...

 
15. Dezember 2015 Politik im Land

Deutschland zieht in Vielfrontenkrieg

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes hat ausgesprochen, was auf uns zukommt: ein mehr als zehnjähriger Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat. Die Parallelen zu Afghanistan sind unübersehbar.  Mehr...

 
15. Dezember 2015 Politik im Land

Ein Jahr Rot-Rot-Grün: stabil und skandalfrei

Wäre hat das gedacht? Ein Jahr ist Rot-Rot-Grün in Thüringen an der Macht und wären jetzt Landtagswahlen, stünden die Chancen überaus günstig, dass das auch so bleibt. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn oft haben Regierungen, kaum im Amt, ihre Mehrheit eingebüßt und nicht mehr wieder gefunden.  Mehr...

 
1. Dezember 2015 Politik im Land

Rechtspopulisten wollen vom Terror profitieren: Wer verteidigt die Idee einer offenen, solidarischen Gesellschaft?

Flüchtlingsdrama, Krieg, Terror, Angst und Hass. Das Jahr 2015 hatte nur wenige gute Nachrichten, aber umso mehr Schreckensszenarien zu bieten. Der einzige Weg kann deshalb nur sein: Solidarität mit allen, die für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft kämpfen. Das Spektrum derer reicht von der katholischen Kirche bis zur Antifa.  Mehr...

 
1. Dezember 2015 Politik im Land

Kampf gegen Terror: Prävention vor Repression

Dem Terrorismus entgegentreten – aber wie? In dieser Diskussion wird viel über den Ausbau von Befugnissen von Sicherheitsorganen oder Stellenaufbau bei BKA und Geheimdiensten geredet. Dabei zeigt das Beispiel Frankreich, dass selbst die Möglichkeit der vollständigen Kommunikations-überwachung ohne richterliche Kontrolle terroristische Anschläge... Mehr...

 

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