Politik im Land

11. August 2015 Politik im Land

Landesregierung bleibt bei Aussagen im Koalitionsvertrag: Kein ÖPP!

Die Bundesregierung aber will weitere Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) auf Thüringens Autobahnen und Bundesstraßen. Die zuständige Ministerin Birgit Keller kündigt zudem an: "Wir werden uns auch wehren, wenn die Umsetzung von ÖPP-Projekten des Bundes zu einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen führt."  Mehr...

 
28. Juli 2015 Politik im Land

Internationale Solidarität – unsere stärkste Waffe

In Europa tobt ein nicht erklärter Krieg. Die Aggressoren sind Banken, Hedgdefonds, Ratingagenturen und andere Finanzmarkt-Akteure. Die haben nicht nur starke Waffen (Geld), sondern auch mächtige Verbündete, von der Bertelsmann-Stiftung bis zum Kanzleramt. Internationale Solidarität ist und bleibt die stärkste Waffe im Kampf gegen die Diktatur der... Mehr...

 
28. Juli 2015 Politik im Land

Bausewein kein Bürgermeister des Friedens?

Seit der Eröffnung des Logistikkommandos in der Erfurter Löberfeldkaserne kann von der "Stadt des Friedens" keine Rede mehr sein. Und die Zeit, in der sich Erfurts Oberbürgermeister "Bürgermeister des Friedens" nennen durfte, ist abgelaufen.  Mehr...

 
14. Juli 2015 Politik im Land

Ein Vierteljahrhundert „bunte Truppe“

Als vor 25 Jahren der Landesverband der PDS Thüringen gegründet wurde, gab kaum noch jemand einen Pfifferling auf die große Idee des Sozialismus. DIE LINKE feiert ein Jubiläum, für das die Gründer 1990 wahrscheinlich nicht viel gegeben hätten, denn es war nicht vorauszusagen, ob und wie lange diese Partei eine Chance hat.  Mehr...

 
14. Juli 2015 Politik im Land

Taktiererei um das Fracking-Gesetz im Bundestag

Vor der Sommerpause wurde das Fracking-Gesetz im Bundestag vertagt: Bundeskanzlerin Merkel hatte Angst, keine Mehrheit zu finden,denn in der Union gibt mehr Gegner als bei der SPD, wo Gabriel die Genossen zur Fraktionsdisziplin zwingt.  Mehr...

 
30. Juni 2015 Politik im Land

Kein Frieden mit dem System

„Wir werden mit dem neoliberalen System keinen Frieden schließen“, stellte Susanne Hennig-Wellsow klar. Dass es in Thüringen eine erfolgreiche Regierung unter einem LINKEN Ministerpräsidenten gebe, sei kein Widerspruch. Im Gegenteil. „Wir können regieren und wir zeigen, dass es echte Alternativen gibt. Das kann Thüringen als kleines Bundesland... Mehr...

 
30. Juni 2015 Politik im Land

Eine begrüßenswerte Initiative aus Frankreich

89 Millionen Tonnen Lebensmittel werden in der EU pro Jahr weggeworfen – Tendenz steigend. In Frankreich wurde nun ein Gesetz gegen die Verschwendung gebilligt. Heute hungern mehr als 800 Millionen Menschen auf der Erde. So kann es nicht weiter gehen, daher ist die Initiative aus Frankreich durchaus zu begrüßen. Mehr...

 
16. Juni 2015 Politik im Land

25 Jahre Prinzip „kritische Begleitung“

Wie bei vielen Dingen, die in der Wendezeit auf den Weg gebracht wurden, gab es reine große Ungewissheit, wie weit dieser Weg uns führen würde. Der UNZ hätte damals wohl kaum jemand 25 Jahre gegeben. Heute haben wir die Gewissheit, die UNZ kann auf zweieinhalb Jahrzehnte ihres Erscheinens zurückblicken. Die Mühen des Anfangs haben sich gelohnt,... Mehr...

 
16. Juni 2015 Politik im Land

Militante Neonazis auf dem Vormarsch?

Bereits zum dritten Mal verlieh das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport den Demokratiepreis. Einen der vier Anerkennungspreise überreichte die Staatssekretärin Gabi Ohler Vertretern des Bündnisses „No Sügida“. Der Zusammenschluss von Bürgern, Parteien, Verbänden, Gewerkschaften und Kirchen hatte sich Anfang des Jahres gegründet, um... Mehr...

 
2. Juni 2015 Politik im Land

Geschlossen für eine deutlich linke Handschrift

Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion haben eine völlig neue Verantwortung. Die Arbeitsstrukturen sollen auf die neuen Gegebenheiten justiert werden. Partei und Fraktion müssen mit einer Stimme sprechen, sagt Susanne Hennig-Wellsow und sieht vier vier große Aufgaben, die auf die Partei zukommen.  Mehr...

 

Treffer 111 bis 120 von 371

Quelle: http://www.unz.de/aktuell/politik_im_land/browse/11/