Politik im Land

5. September 2017 Politik im Land

Wer ist der Souverän?

Am 24. September ist Bundestagswahl. Nicht nur die Parteien ziehen mit ihren Kampagnen durchs Land, sondern auch der Verein Mehr Demokratie e. V. Sie kämpfen dafür, dass die parlamentarische Demokratie auch im Bund um die direkte Demokratie ergänzt wird.  Mehr...

 
5. September 2017 Politik im Land

Gegen den Panzer im Kopf der Bundesregierung

Während der Wahlkampf langsam aber sicher Fahrt aufnimmt und die meisten Parteien, rechtslastig nur über Innere Sicherheit, Integration und mehr Abschiebungen diskutieren wollen setzte DIE LINKE. Thüringen mit zwei großen Friedensfesten bewusst ein ganz anderes Zeichen. Mehr...

 
22. August 2017 Politik im Land

Runter vom atomaren Pulverfass!

Von seinem Golfclub in Bedminster heizt US-Präsident Donald Trump den Streit mit Nordkorea weiter an. Seine neueste Drohung: „Nordkorea sollte sich lieber zusammenreißen, sonst wird es Ärger kriegen wie nur wenige Staaten zuvor. Mehr...

 
22. August 2017 Politik im Land

Reform des Abgeordnetenrechts überfällig

Martina Renner, fordert angesichts wachsender Kritik an Parteien eine Reform des Abgeordnetenrechts. „Im Zentrum sollten die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung, die Eingliederung der Abgeordnetenversorgung in soziale Sicherungssysteme und die Gleichstellung der Abgeordneten mit anderen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern stehen." Mehr...

 
8. August 2017 Politik im Land

Verschwörung gegen die Öffentlichkeit

Während die Industrie in selbstgefälliger Arroganz verharrt, zieht die Bundesregierung ihre Samthandschuhe an. Nur DIE LINKE fordert ein radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität.  Mehr...

 
8. August 2017 Politik im Land

Bundesregierung versagt bei der Armutsbekämpfung

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde in der Öffentlichkeit so intensiv über Reiche und Arme debattiert wie zurzeit. Doch statt es offen auszusprechen, wird um den heißen Brei herumgeredet. Millionen Menschen leben in Armut, daran hat diese Bundesregierung nichts geändert.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Es müssen dringend Konsequenzen gezogen werden

6.000 Neonazis aus ganz Europa kamen am 15. Juli in Themar zusammen, um unter dem Deckmantel Meinungsfreiheit und Demokratie den Hitlerfaschismus zu verherrlichen. Es war nicht das erste Mal, dass sich Neonazis Thüringen als Ort für ihre Hasspropaganda ausgesucht haben. Thüringen wird immer mehr zur Hochburg der rechtsextremen Eventkultur.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Die kriminelle Energie der Autoindustrie

Sollten sich die Meldungen zu Absprachen in der Automobilindustrie bestätigen, dann hätten die betreffenden Konzerne damit nicht nur die Zulieferer geschädigt, sondern auch ihre Kunden und vor allem die Gesundheit der in Innenstädten lebenden Menschen. Und das dabei zu Tage getretene Maß an krimineller Energie in der Branche wäre wirklich... Mehr...

 
11. Juli 2017 Politik im Land

Merkels vorletzte Niederlage

Vier Jahre lang ist die SPD in der so genannten Großen Koalition brav der Union hinterher gedackelt. Das ist nicht überraschend. Umso mehr aber das auf die Agendasetzen der Abstimmung der Ehe für alle. Und, dass eine Regierungsfraktion zusammen mit der Opposition einen Antrag durch das Parlament bringt, kommt im bundesdeutschen Parlamentarismus... Mehr...

 
11. Juli 2017 Politik im Land

Der Gipfel der Ungerechtigkeit

Der G 20 Gipfel in Hamburg war in so gut wie jeder Hinsicht eine absolute Farce. Schon im Vorfeld wurde das Demonstrationsrecht beschnitten und somit die Grundlage für die Eskalation am Gipfel-Wochenende gelegt.  Mehr...

 

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