Politik im Land

17. Oktober 2017 Politik im Land

Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch deutsche Waffen

Beim Thema Waffenexporte verhalten wir uns nach dem Motto, wie der Soziologe Stephan Lessenich sagt: Neben uns die Sintflut. Wir leben auf Kosten anderer, aber wenn die negativen Folgen zu uns kommen, dann will keiner was davon hören. Dafür geben dann die Rechtspopulisten vor, scheinbar einfache Antworten zu haben.  Mehr...

 
17. Oktober 2017 Politik im Land

Den Osten endlich ernst nehmen

DIE LINKE hat als bundesweit agierende Partei anders als die anderen Parteien die Probleme des Ostens nie aus dem Auge verloren und steht konsequent dafür, das im Artikel 72 des Grundgesetzes formulierte politische Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Wirklichkeit werden zu lassen.  Mehr...

 
2. Oktober 2017 Politik im Land

Wehret den Anfängen!

Was lange schon klar war, ist schaurige Gewissheit: Zum ersten Mal seit 1945 sitzen wieder Nazis in Fraktionsstärke im Parlament. Der historische Vergleich mag übertrieben wirken. Aber wenn extreme, rassistisch-nationalistische Positionen schon salonfähig werden in Zeiten, in denen es vielen noch relativ gut geht, was mag erst passieren, wenn eine... Mehr...

 
2. Oktober 2017 Politik im Land

„Wir werden soziale Opposition bleiben“

"Unsere Aufgabe im neuen Parlament ist klar und eindeutig: Wir werden DIE soziale Opposition sein, ohne wenn und aber", sagte Dietmar Bartsch mit Blick auf 500.000 Stimmen und fünf Abgeordnete in der neuen Fraktion mehr für DIE LINKE. Ein deutlicher Gewinn trotz der Verluste im Osten.  Mehr...

 
19. September 2017 Politik im Land

Wo bleibt der Aufschrei der Humanität?

Im Walkampf überbieten sich die Parteien, mit Ausnahme der LINKEN, wer die meisten Flüchtlinge abgeschoben hat. Auch SPD und Grüne machen im Wettlauf, die Rechtspopulisten der AfD mit Vollgas rechts überholen zu wollen mit.  Mehr...

 
19. September 2017 Politik im Land

Solidarität mit Griechenland

Unter diesem Motto lud die europäische Linksfraktion (GUE/NGL) am 9. September nach Berlin. Am Ende der fünfstündigen Veranstaltung waren sich alle einig: Die lokalen Kämpfe müssen weiter gehen! Mehr...

 
5. September 2017 Politik im Land

Wer ist der Souverän?

Am 24. September ist Bundestagswahl. Nicht nur die Parteien ziehen mit ihren Kampagnen durchs Land, sondern auch der Verein Mehr Demokratie e. V. Sie kämpfen dafür, dass die parlamentarische Demokratie auch im Bund um die direkte Demokratie ergänzt wird.  Mehr...

 
5. September 2017 Politik im Land

Gegen den Panzer im Kopf der Bundesregierung

Während der Wahlkampf langsam aber sicher Fahrt aufnimmt und die meisten Parteien, rechtslastig nur über Innere Sicherheit, Integration und mehr Abschiebungen diskutieren wollen setzte DIE LINKE. Thüringen mit zwei großen Friedensfesten bewusst ein ganz anderes Zeichen. Mehr...

 
22. August 2017 Politik im Land

Runter vom atomaren Pulverfass!

Von seinem Golfclub in Bedminster heizt US-Präsident Donald Trump den Streit mit Nordkorea weiter an. Seine neueste Drohung: „Nordkorea sollte sich lieber zusammenreißen, sonst wird es Ärger kriegen wie nur wenige Staaten zuvor. Mehr...

 
22. August 2017 Politik im Land

Reform des Abgeordnetenrechts überfällig

Martina Renner, fordert angesichts wachsender Kritik an Parteien eine Reform des Abgeordnetenrechts. „Im Zentrum sollten die Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung, die Eingliederung der Abgeordnetenversorgung in soziale Sicherungssysteme und die Gleichstellung der Abgeordneten mit anderen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern stehen." Mehr...

 

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