Politik im Land

8. August 2017 Politik im Land

Verschwörung gegen die Öffentlichkeit

Während die Industrie in selbstgefälliger Arroganz verharrt, zieht die Bundesregierung ihre Samthandschuhe an. Nur DIE LINKE fordert ein radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität.  Mehr...

 
8. August 2017 Politik im Land

Bundesregierung versagt bei der Armutsbekämpfung

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde in der Öffentlichkeit so intensiv über Reiche und Arme debattiert wie zurzeit. Doch statt es offen auszusprechen, wird um den heißen Brei herumgeredet. Millionen Menschen leben in Armut, daran hat diese Bundesregierung nichts geändert.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Es müssen dringend Konsequenzen gezogen werden

6.000 Neonazis aus ganz Europa kamen am 15. Juli in Themar zusammen, um unter dem Deckmantel Meinungsfreiheit und Demokratie den Hitlerfaschismus zu verherrlichen. Es war nicht das erste Mal, dass sich Neonazis Thüringen als Ort für ihre Hasspropaganda ausgesucht haben. Thüringen wird immer mehr zur Hochburg der rechtsextremen Eventkultur.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Die kriminelle Energie der Autoindustrie

Sollten sich die Meldungen zu Absprachen in der Automobilindustrie bestätigen, dann hätten die betreffenden Konzerne damit nicht nur die Zulieferer geschädigt, sondern auch ihre Kunden und vor allem die Gesundheit der in Innenstädten lebenden Menschen. Und das dabei zu Tage getretene Maß an krimineller Energie in der Branche wäre wirklich... Mehr...

 
11. Juli 2017 Politik im Land

Merkels vorletzte Niederlage

Vier Jahre lang ist die SPD in der so genannten Großen Koalition brav der Union hinterher gedackelt. Das ist nicht überraschend. Umso mehr aber das auf die Agendasetzen der Abstimmung der Ehe für alle. Und, dass eine Regierungsfraktion zusammen mit der Opposition einen Antrag durch das Parlament bringt, kommt im bundesdeutschen Parlamentarismus... Mehr...

 
11. Juli 2017 Politik im Land

Der Gipfel der Ungerechtigkeit

Der G 20 Gipfel in Hamburg war in so gut wie jeder Hinsicht eine absolute Farce. Schon im Vorfeld wurde das Demonstrationsrecht beschnitten und somit die Grundlage für die Eskalation am Gipfel-Wochenende gelegt.  Mehr...

 
27. Juni 2017 Politik im Land

Erste realistische Analyse der Thüringer Schulen

In ihrem mehr als hundertseitigen Ergebnisbericht stellen die Kommissionsmitglieder Lösungswege vor, um effiziente Strukturen für die Thüringer Schullandschaft und damit die Rahmenbedingungen für eine Thüringer Unterrichtsgarantie zu schaffen. Mehr...

 
13. Juni 2017 Politik im Land

Ohne Kompromisse geht nichts

Wer erinnert sich noch an das hysterische Herbeireden der Apokalypse als im Herbst 2014 über die erste rot-rot-grüne Koalition verhandelt wurde? Selbst manche Linke glaubten damals nicht so recht an den Erfolg. Dabei kann sich die R2G-Bilanz, gemessen an den schwierigen Vorraussetzungen, die 25 Jahre CDU-Misswirtschaft hinterlassen haben, durchaus... Mehr...

 
13. Juni 2017 Politik im Land

Das „Ob“ ist nicht in Frage gestellt

Auch wenn der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform kassiert: Die Reform wird und muss kommen und lässt sich durch Fehler der Landtagsverwaltung nicht aufhalten.  Mehr...

 
16. Mai 2017 Politik im Land

Bewegender Moment für einen General a.D. der Roten Armee

Traditionell gehören Gedenkstunden auf den Friedhöfen in ganz Thüringen oder auch Aktionen wie am Denkmal für den unbekannten Wehrmachtsdeserteur auf dem Erfurter Petersberg zum vielfältigen Programm am Tag der Befreiung. Besonders erfreulich war die Nachttanz-Demo, veranstaltet von der Linksjugend. Mehr...

 

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