Politik im Land
Sieg der Demokratie über die „sächsischen Verhältnisse“
Zehntausende Demokraten haben sich in Dresden erneut erfolgreich gegen brauen Ungeist gewährt und ein klares Zeichen gegen die faschistische Geschichtsverfälschung gesetzt. Mehr...
„Ja, wir handelten vorsätzlich im Sinne der Demokratie“
Am 18. Februar blieb Dresden nazifrei. Bodo Ramelow: Es war eine der größten Demonstrationen gegen braunen Ungeist in der Bundesrepublik seit langer Zeit. Mehr...
Wahre Demokraten lassen sich nicht einschüchtern
Ein Feuerwerk an Kriminalisierung haben die sächsischen Behörden seit dem 2011 erfolgreichen blockierten Naziaufmarsch abgebrannt – vergeblich, denn wahre Demokraten lassen sich nicht einschüchtern. Mehr...
Die echten Verfassungsfeinde sitzen in Frankfurt
Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ist nur ein Ablenkungsmanöver und erinnert an ungute deutsche Traditionen – Gefahr für die Demokratie entsteht durch menschenverachtende Geschäftspraktiken von Banken und Hedgefonds Mehr...
Unterstützung der LINKEN gibt es nicht zum Nulltarif
Im Saale-Orla-Kreis unterlag Landrat Roßner (SPD) dem CDU-Kandidaten Fügmann. Dazu dürfte auch beigetragen haben, dass DIE LINKE ausdrücklich keine Wahlempfehlung ausgab. Mehr...
Der Kampf um wahre Demokratie hat begonnen
Banken in die Schranken, volle Transparenz, echte Demokratie statt parlamentarische Scheindemokratie – so einfach und gerecht sind die Forderungen von Occupy Thüringen, die auf der ersten Aktion in diesem Jahr erhoben wurden. Mehr...
Lobby-Politik vernichtet Ökostrom-Arbeitsplätze
Solartechnik auf Anlagen-Förderung umstellen, um mit dezentralen Anlagen das Strommonopol der vier großen Energieversorger brechen – von Ralph Lenkert (MdB, DIE LINKE) Mehr...
Scharfe Kritik an der Rolle des Verfassungsschutzes
Zivilgesellschaftliche Initiativen und DIE LINKE fordern die Umwandlung des Landesamtes für Verfassungsschutz in Dokumentationszentrum für Demokratie. Ein Untersuchungsausschuss soll zudem die mangelnde Aufklärung der NSU-Morde vorantreiben. Mehr...
Wann lässt die WELT Afghanistan endlich in FRIEDEN?
Auf der Bonner Afghanistankonferenz wurde am 3. Dezember über die Zukunft des Landes verhandelt – 5.000 Friedensaktivisten forderten den sofortigen Abzug aller Truppen Mehr...
Vertuschungsgefahr: decken die Behörden die Nazimörder?
Immer lauter werden die Zweifel an einer schonungslosen Aufklärung der Nazimorde – Kritik daran kommt nun sogar aus den Reihen der CDU Mehr...
